[ Allgemein , Naziaktivität , Umland ] 30 Juni, 2008 21:03

 - Wurzen -

Angriff durch mutmaßlich Rechte nach EM-Finale

Nach der Übertragung des EM-Finales Deutschland gegen Spanien am 29. Juni 2008 im Kulturkeller in D5 in Wurzen sind nach Angaben des NDK Wurzen Gäste der Veranstaltung durch mehrere Jugendliche geschlagen und verletzt worden. Gegen 23.00 Uhr lief demnach eine Gruppe von bis zu 30 Personen aus Richtung Domgasse auf den Domplatz und skandierten fußballtypischen Sprechchöre. Mindestens einer der Personen rief zudem: “Ich denke hier sind Zecken!”, was darauf schließen lässt, dass die Gruppe dem rechten Spektrum zuzuordnen ist und sie vorhatten, die Veranstaltung zu stören und deren Besucher zu bedrohen oder zu schlagen. Der Großteil der Besucher konnte sich in das Gebäude zurück ziehen. Zwei Personen wurden jedoch von den Angreifern unmittelbar am und auf dem Gelände des D5 geschlagen, getreten und verletzt. Die Polizei wurde verständigt und Strafantrag wegen Körperverletzung gestellt.

http://npd-blog.info/?p=1857

[ Allgemein , Antifa , Termine ] 30 Juni, 2008 06:57
- Informations- und Mobilisierungsveranstaltung -

>>Für ein globales Recht auf Migration<<
Gegen Rassismus, soziale Ausgrenzung und Überwachungsstaat Solidarität ohne Grenzen


15 Jahre ist es her, dass das Grundrecht auf Asyl abgeschafft wurde. Doch was genau bedeute das Grundrecht auf Asyl? Weshalb wurde es abgeschafft und was waren/sind die folgen? Wie ist heute die Situation für MigrantInnen in Deutschland und in der EU? Auf dies Fragen versucht die Informationsveranstaltung antworten zu geben. Zu Wort kommen sollen Menschen, die sich seit Jahren mit der Thematik beschäftigen, genauso wie diejenigen die aus unterschiedlichen Gründen nach Deutschland gekommen sind und mit der jetzigen Situation, wie zum Beispiel Rechtlosigkeit, Abschiebung und Abschiebelagern zu kämpfen haben. Des weiteren wird es Informationen zur der bundesweiten Demo in Berlin zur 15 jährigen Abschaffung des Asylrecht, mit dem folgenden Motto geben:
Für ein globales Recht auf Migration
Gegen Rassismus, soziale Ausgrenzung und Überwachungsstaat Solidarität ohne Grenzen!


Infoveranstaltung: Im Conne Island am 1.7.08 um 18.30Uhr

Die Demo in Berlin beginnt um 14Uhr, Abschlusskundgebung (17uhr) mit Konzert: "Anarchist Academy" (HipHop aus Lüdenscheid), "Die Ciaoceskos" (Ska-Punk aus Potsdam), Koljah, Tai Phun und NMZS - L'Avantgarde/Anti-Alles-Aktion (HipHop aus Göttingen/Düsseldorf)

Wem das immer noch nicht genug ist,der kann ja abends in Berlin noch auf die Soliparty in die Köpi gehen.

Köpi 21Uhr “Bleiberecht überall“ mit:
Keller (Elektro):
Mr. Ties (MFE), Jean Ferré (Barfuss), YokoFono (DDR/FKK), tiA (://about blank), Kol-Jah (Sumpfblüten, ://about blank), Ritschko, Klick (4augenvögeln).
Keller (Hiphop):
"Conexion Musical", "Schlagzeiln", "Monkey Mob".
AGH (Punk):
"Free Yourself" (Griechisch-kölnischer Melodie HC aus Köln) und "Partiya" (Anarcho-Punk aus Belorussland). Anschließend Ska-Mucke.

Bitte Termine merken,weiterleiten und vorbei kommen!
[ Hintendran ] 26 Juni, 2008 06:48

Randale in Sachsen überschatten Fußball-Fest zum Finaleinzug der DFB-Elf

Dresden/Leipzig. Randale und fremdenfeindliche Ausschreitungen haben in Dresden und Chemnitz die fröhlichen Jubelfeiern nach dem 3:2-EM-Erfolg der deutschen Fußball-Elf gegen die Türkei überschattet. In Dresden griff eine Gruppe Jugendlicher drei Döner-Buden an und verletzte zwei Türken. In Chemnitz gingen gewaltbereite Fußballfans nach dem Abpfiff auf die Polizei los. In Leipzig blieb die Lage bis auf wenige Ausnahmen entspannt. Wie hier feierten tausende Menschen im Freistaat friedlich. Auf dem Chemnitzer Marktplatz kamen mehr als 4000 Zuschauer. Am Dresdner Elbufer waren es 10.000 Zuschauer, in Leipzig mehrere Tausend. Weil es hier keine zentrale Großbildleinwand gibt, haben die Fans das Spiel überwiegend in Biergärten und Kneipen verfolgt.

Sie blockierten nach Abpfiff des Spiels mehrere Straßen. Ein Autokorso legte den Leipziger Innenstadtring lahm. Immer wieder stimmten sie die Jubelhymne „Finale, oho! Finale, ohohoho!“ an. "Gegen 2 Uhr war aber wieder alles normal", sagte Polizeisprecher Andreas de Parade gegenüber LVZ-Online. Auch in der Karl-Liebknecht-Straße ging ab 23 Uhr nichts mehr. "Hier musste die Polizei eingreifen, da ein paar Fußballfans eine Straßenbahn am Weiterfahren hinderte". Außerdem seien einigen Autofahrern im Überschwang der Gefühle die Deutschland-Fahnen entwendet worden. In der Innenstadt hätte es tätliche Auseinandersetzungen einzelner Feiernder gegeben. Zwar wurden in der Nacht Anzeigen wegen Körperverletzung gestellt, allerdings ließen sich diese "an einer Hand abzählen". Von massiven Schlägereien in der Innenstadt könne aber nicht die Rede sein.

Mannschaftskapitän Michael Ballack sorgte in seiner Heimatstadt Chemnitz für besonders lauten Jubel, sagte Fanfest-Chef Jürgen Rotter. „Wir haben ihn vor dem Spiel gefeiert, nach dem Spiel gefeiert. Er gehört einfach zu Chemnitz dazu.“ Obwohl der „Spielverlauf deprimierend“ gewesen sei, sei die Stimmung nach Abpfiff „fast Land unter“. Zum Finale am Sonntag gegen Russland oder Spanien soll die Fanmeile erweitert werden. Mit der Stadtverwaltung sollen entsprechende Gespräche geführt werden. „Wir sind bereit für 8000 Leute“, sagte Rotter.

Nach dem Schlusspfiff zogen in Dresden mehrere hundert Menschen durch die Innenstadt. Zeitweise waren die Kreuzung Görlitzer und Rothenburger Straße und der Pirnaischer Platz für den Fahrverkehr blockiert. In der Dresdner Neustadt schlug die Stimmung aber um. 20 bis 30 Randalierer schlugen zunächst in zwei Imbissen Scheiben ein und beschädigten die Einrichtung, sagte Polizeisprecher Thomas Herbst. In einem dritten Döner-Laden am Albertplatz seien dann auch die Betreiber angegriffen worden. Diese erlitten Verletzungen und mussten medizinisch versorgt werden. Die dunkel gekleideten Angreifer hätten die Ladeneinrichtung demoliert, Flaschen geworfen und eine türkische Fahne angezündet. Mehrere Schaulustige und Mitläufer verfolgten die Randale. Die Polizei bittet Zeugen, sich unter der Telefonnummer (0351) 483 - 22 33 zu melden. Es wird wegen Landfriedensbruchs ermittelt.

Die rund 200 eingesetzten Polizeibeamten von Bundespolizei, sächsischer Bereitschaftspolizei und Dresdner Polizei mussten elf Personen in Gewahrsam nehmen. Mehr als sonst hatte auch der Rettungsdienst der Landeshauptstadt zu tun. Er musste rund 20 Menschen wegen Schnittverletzungen, nach übermäßigem Alkoholkonsum oder nach Schlägereien behandeln.

In Chemnitz wurden sechs Beamte verletzt und mehrere Polizeiautos beschädigt. Wie die Polizei mitteilte, sei die Stimmung nach dem Spiel in der Chemnitzer Innenstadt aufgeheizt gewesen. Als die Einsatzkräfte weitere Ausschreitungen verhindern wollte, habe sich die Gewalt plötzlich gegen die Beamten gerichtet.

ast, LVZ-Online / dpa

 

 

[ Hintendran ] 26 Juni, 2008 06:34
 - Nach EM-Halbfinale -
Randalierer greifen Dönerläden in Dresden an
 
Von wegen alles friedlich: Trotz des Siegs der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-EM gegen die Türkei randalieren Deutsche. In Dresden greift eine Gruppe Döner-Imbisse an und verbrennt türkische Fahnen. Auch in anderen Teilen Deutschlands musste die Polizei durchgreifen.
Randale und fremdenfeindliche Ausschreitungen haben in Dresden und Chemnitz die fröhlichen Jubelfeiern nach dem 3:2-EM-Erfolg der deutschen Fußball-Elf gegen die Türkei überschattet. In Dresden griff eine Gruppe Jugendlicher drei Döner-Buden angegriffen und verletzte zwei Türken. In Chemnitz gingen gewaltbereite Fußballfans nach dem Abpfiff auf die Polizei los. Auch in Leipzig kam es zu Schlägereien.

Tausende Menschen feierten den Einzug der deutschen Nationalmannschaft ins EM-Finale allerdings friedlich. Sie blockierten nach Abpfiff des Spiels mehrere Straßen. Immer wieder stimmten sie die Jubelhymne "Finale, oho! Finale, ohohoho!" an. "Es hupt, Feuerwerkskörper gehen in die Luft, aber keiner schlägt bis jetzt über die Stränge", hieß es bei der Polizei.

In Dresden und Chemnitz kippt die Stimmung

Anders als in den meisten Städten der Republik eskalierte die Situation allerdings in Dresden. In der sächsischen Landeshauptstadt griffen nach dem Sieg Deutschlands über die Türkei deutsche Randalierer einen Dönerläden an. Nach Angaben der Polizei zerstörten sie Fensterscheiben der Imbisse und beschädigten die Einrichtung.

Mehrere Personen, darunter vermutlich die ausländischen Besitzer und Beschäftigte zweier Imbisse, seien verletzt worden. "Uns liegen Meldungen über Sachbeschädigungen und diverse Köperkörperverletzungen vor", sagte Dirk Rohrbeck, Hauptkommissar der Polizei in Dresden, zu WELT ONLINE.
Rohrbeck sprach von einer Gruppe von 30 bis 50 Randalierern in der Dresdner Neustadt. Ein Teil der Gruppe ist demnach als gewaltbereit bekannt. Das Problem: Nach einer öffentlichen Übertragung des Halbfinal-Spiels Deutschland-Türkei (3:2) zogen nicht nur die Randalierer zu den Dönerläden. Außerdem hängten sich zahlreiche Schaulustige an die Schlägertruppe und begafften deren brutales Tun.

"Das ist schon kurios, da gewinnen die Deutschen das Halbfinale, und stattdessen ziehen welche los und zerstören Dönerläden", sagte der Hauptkommissar. Seinen Angaben zufolge waren mehrere Züge der Dresdner Polizei im Einsatz gegen die Randalierer. Gegen ein Uhr am Donnerstagmorgen war die Lage weiter unübersichtlich. Polizeisprecher Rohrbeck sprach sogar von "Flächenbränden" der Gewalt in der Elbe-Stadt.

Aus friedlichen Feiern wurden Straßenschlachten

Auf dem Chemnitzer Marktplatz feierten mehr als 4000 Zuschauer. Am Dresdner Elbufer waren es 10 000 Zuschauer, in Leipzig mehrere Tausend. Weil es in Leipzig keine zentrale Großbildleinwand gibt, haben die Fans das Spiel überwiegend in Biergärten, italienischen Eiscafés und spanischen Tapas-Bars verfolgt.

Mannschaftskapitän Michael Ballack sorgte in seiner Heimatstadt Chemnitz für besonders lauten Jubel, sagte Fanfest-Chef Jürgen Rotter. "Wir haben ihn vor dem Spiel gefeiert, nach dem Spiel gefeiert. Er gehört einfach zu Chemnitz dazu." Obwohl der "Spielverlauf deprimierend" gewesen sei, sei die Stimmung nach Abpfiff "fast Land unter". Zum Finale am Sonntag gegen Russland oder Spanien soll die Fanmeile erweitert werden. Mit der Stadtverwaltung sollen entsprechende Gespräche geführt werden. "Wir sind bereit für 8000 Leute", sagte Rotter.

Nach dem Schlusspfiff schlug die Stimmung aber vor allem in Dresden und Chemnitz um. In der Dresdner Neustadt haben 20 bis 30 Randalierer in zwei Imbissen zunächst lediglich Scheiben eingeschlagen und die Einrichtung beschädigt. In einem dritten Döner-Laden am Albertplatz seien dann auch die Betreiber angegriffen worden. Türkische Fahnen seien abgebrannt worden. Mehrere Schaulustige und Mitläufer verfolgten die Randale.

In Chemnitz wurden sechs Beamte verletzt und mehrere Polizeiautos beschädigt. Wie die Polizei mitteilte, sei die Stimmung nach dem Spiel in der Chemnitzer Innenstadt aufgeheizt gewesen. Als die Einsatzkräfte weitere Ausschreitungen verhindern wollte, habe sich die Gewalt plötzlich gegen die Beamten gerichtet.
Aus Leipzig meldete die Polizei ebenfalls Schlägereien nach dem Ende des Halbfinals. Nach Angaben eines Polizeisprechers waren insgesamt etwa 30 Personen an Ausschreitungen beteiligt. Mehrere Personen hätten Schnitt- oder Platzwunden davon getragen. "Es handelte sich um geringfügige Schlägereien", sagte Polizeioberkommissar Steffen Weyde. Die alkoholisierten Schläger seien zum Teil unterschiedlicher Nationalität gewesen. Von ausländerfeindlichen Übergriffen war der Leipziger Polizei zunächst nichts bekannt. Die Schlägereien seien jeweils schnell aufgelöst worden.

Massenschlägerei verhindert

Am Rande ausgelassener und freidlicher Straßenfeiern in Berlin-Kreuzberg hat die Polizei allerdings eine Massenschlägerei zwischen Türken und Kurden verhindert. In der Adalbertstraße am Kottbusser Tor, einer der türkischen Hochburgen in Berlin, war es nach dem Spiel zwischen rund 150 Kurden und 250 Anhänger der türkischen Mannschaft zu Streit gekommen, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag mitteilte. Die Einsatzkräfte seien jedoch in der Nähe gewesen und hätten die Konfliktparteien getrennt.
Ansonsten war es der Polizei zufolge nach dem Spiel in Berlin friedlich zugegangen. Am Kurfürstendamm und an der Fanmeile an der Straße des 17. Juni feierten tausende Deutsche und Türken gemeinsam den Einzug der deutschen Mannschaft ins Finale der Fußball-Europameisterschaft 2008. Auch in weiten Teilen Kreuzbergs wurde ausgelassen, aber friedlich gefeiert.

49-Jähriger zusammengeschlagen

Ein 49-Jähriger wurde im nordrheinwestfälischen Hamm von einer Gruppe Jugendlicher brutal zusammengeschlagen. Zeugenaussagen zufolge traten fünf bis sieben südländisch aussehende Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren auf den am Boden liegenden Mann ein, wie die Polizei mitteilte. Der schwer Verletzte war beim Eintreffen der Beamten bei Bewusstsein, aber nicht ansprechbar. Er wurde ins Krankenhaus gebracht.

Die Verdächtigen ließen von ihrem Opfer ab und flüchteten, als sie die Zeugen bemerkten. Die Jugendlichen sollen den Angaben zufolge türkisch gesprochen haben. Die Tat trug sich gegen 1.00 Uhr morgens zu.

 

[ Hintendran ] 26 Juni, 2008 06:31
Beschämende Nachspielzeit - Unbekannte griffen Dönergeschäfte an
 
Verantwortlich: Thomas Herbst
Stand: 26.06.2008
Zeit: 25.06.2008, 20.45 Uhr bis 26.06.2008, 02.45 Uhr
Ort: Dresden

Nach dem ersten Halbfinale der EURO 2008 hat in Dresden eine Gruppe von 20 bis 30 Unbekannten drei Dönergeschäfte angegriffen.

Sie attackierten in einem Geschäft am Albertplatz die beiden türkischen Betreiber. Diese erlitten Verletzungen und mussten medizinisch versorgt werden. Zudem demolierten die dunkel gekleideten Personen die Ladeneinrichtung, warfen Flaschen und zündeten eine türkische Fahne an.

Dann entfernten sich die Angreifer unerkannt über die Alaunstraße. Dort beschädigten sie Scheiben von zwei weiteren Dönerimbissen, warfen erneut mit Flaschen und zündeten Böller.

Wer hat die Gruppe beobachtet? Wer kennt die Angreifer?

Zeugen melden sich bitte unter (0351) 483 - 22 33 bei der Dresdner Polizei, die wegen Landfriedensbruch ermittelt.


Nach Spielende hatten bis gegen 02.00 Uhr mehrere hundert Fans der deutschen Mannschaft ausgelassen aber friedlich gefeiert und waren durch die Dresdner Innenstadt gezogen. Zeitweise waren die Kreuzung Görlitzer und Rothenburger Straße und der Pirnaischer Platz für den Fahrverkehr blockiert.

Mehr als sonst hatte der Rettungsdienst der Landeshauptstadt Dresden zu tun. Er musste rund 20 Menschen wegen Schnittverletzungen, nach übermäßigem Alkoholkonsum oder nach Schlägereien behandeln.

Die rund 200 eingesetzten Polizeibeamten von Bundespolizei, sächsischer Bereitschaftspolizei und Dresdner Polizei mussten elf Personen in Gewahrsam nehmen. Von ihnen waren Störungen ausgegangen, d. h. sie hatten sich Platzverweisen widersetzt oder Straftaten begangen (Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz).

[ Allgemein , Naziaktivität , Antifa ] 26 Juni, 2008 06:23

Beschämende Nachspielzeit? Fremdenfeindliche Ausschreitungen.

 Gebt ihnen zwei Wochen Fähnchen in die Hand, laßt elf Leute mit dem gleichen Pass guten Fußball spielen und schon geht's wieder los. "Beschämende Nachspielzeit" nennt die Pressestelle der PD Dresden, was gestern Abend nach dem Halbfinalspiel in Dresden abging: Laut Welt-Online begannen nach Ende des Spiels 20 bis 30 dunkel bekleidete Unbekannte hintereinander drei Imbisse anzugreifen. Die Fensterscheiben wurden eingeworfen, Knallkörper gezündet, eine Türkische Fahne verbrannt. In zumindest zwei Geschäften wurden die anwesenden Betreiber_innen gleich mit attackiert. Rund 200 Polizisten waren nötig, um den Exzess zu beenden, elf Personen wurden festgenommen. Jedoch war nach Polizeiangaben kein Mitglied der anführenden Gruppe darunter. Der bittere Teil: es handelte sich nicht um Bratwurststände, sondern um Dönerläden. Und ein ganzer Mob an Gaffern und Zuschauern zog gleich mit und ergötzte sich am Anblick. Die Polizei schaffte es aber in ihrer Pressemitteilung nicht, die Angriffe als das zu bennen, was sie waren - das Ausleben übelster Ressentiments.

Mügeln in Dresden während der Europameisterschaft? Kühe, Schweine, Ostdeutschland!

Nach der Hetzjagd auf mehrere Menschen nichtdeutscher Herkunft (!), war der Aufschrei in der medialen Öffentlichkeit nicht zu übersehen. Die ethnisch gezogene Trennlinie zwischen den Akteuren ist das entscheidende Element der Angriffe eines deutschen Dorffest-Mobs auf acht Inder gewesen. Die nicht koschere Auseinandersetzung zwischen den Besucher_innen endete im August 2007 schließlich in einer pogromartige Hetzjagd von rund 50 Deutschen auf 8 Inder.

In Dresden kam es nun, nach dem Spiel Deutschland gegen Türkei (3:2), zu Angriffen gegen Dönerläden und die anwesenden Migrant_innen. Auf zwei Nazi-websites wurde im vorhinein dazu aufgerufen, sich unter das fahnenschwingende Volk zu mischen und innerhalb von fan-meilen für ethnisch motivierte Auseinandersetzungen zu sorgen. Und zunächst scheint diesen Aufrufen auch niemand gefolgt zu sein. Finden sich dann aber wirklich ein paar aktionistische Nazis, ist auch sofort der Mob an Zustimmung und Einvernehmen zu finden, der hinter diesen her trottet und Gewalt gegen Menschen gutheißt!

Bildmaterial (Sächsischen Zeitung, indymedia)

auf indymedia:

Chemnitz und Leipzig

In Chemnitz wurden im gleichen Zeitraum 6 Polizist_innen verletzt und mehrere Polizeiwagen beschädigt, als team green bei nonverbalen Konflikten eingriff.

Zur Verringerung der CO2-Emissionen durch wild umherfahrende und grölende Deutsche - die beseelt waren von der Vorstellung, nicht Ballack und co. haben da gespielt und gewonnen, sondern sie selbst durch ihre gemeinschaftliche Zugehörigkeit - konnten sich Fahrzeuge und Halter am Connewitzer Kreuz nach Ende des Spiels über zwei Stunden lang kostenlos entfahnen lassen.



LVZ-online vom 26.06.08

[ Hintendran ] 25 Juni, 2008 16:23
Krawalle mit Nachspiel
Linksextreme Ausschreitungen in der Runden Ecke /
Junge Union wirft Linken Unterstützung vor
 
30 Platzverweise, Ermittlungen wegen Hausfriedensbruchs und Widerstands
gegen Vollstreckungsbeamte -- das ist die Bilanz der Ausschreitungen von
Leipziger Linksautonomen am Donnerstagabend im ehemaligen Stasi-Kinosaal
des Museums an der Runden Ecke. Wie bereits in einem Teil der Auflage
berichtet, hatten rund 80 Jugendliche versucht, einen Vortrag des
Chemnitzer Politikwissenschaftlers Eckhard Jesse zum Thema "Politischer
Extremismus und seine Wahrnehmung in Deutschland -- Die langen Schatten
der Vergangenheit" zu stören. Veranstalter war der Evangelische
Arbeitskreis im CDU-Kreisverband Leipzig-Stadt.
Im Verlauf seiner Ausführungen wurde Jesse immer wieder unterbrochen und
niedergebrüllt. Schließlich machte der Veranstalter von seinem Hausrecht
Gebrauch und alarmierte die Polizei. Die Beamten drängten daraufhin die
Störer aus dem Saal und nahmen Personalien auf.
Jesse selbst warb im Anschluss in seinem Vortrag dafür, "Extremismus als
den Gesundbrunnen einer Gesellschaft" zu begreifen, der die
demokratische Politik zwänge, sich zu positionieren. In Deutschland
werde aufgrund der Geschichte der Rechtsextremismus dramatisiert und der
Linksextremismus bagatellisiert.
Die Leipziger Initiative gegen jeden Extremismusbegriff (Inex) übernahm
die Verantwortung für Krawalle und teilte mit, Jesse habe sich nicht nur
mit einem fragwürdigen Extremismusansatz einen Namen gemacht, "sondern
auch durch die Zusammenarbeit mit Vertretern der Neuen Rechten und
eigenen antisemitischen Aussagen".
Die Junge Union (JU) Sachsen und Niederschlesien warf gestern den
Abgeordneten der Linken Klaus Bartl und Freya-Maria Klinger vor, sie
stünden im Bündnis mit Linksextremisten. Dies zeige die
Unterstützerliste der Inex. JU-Landeschef Christian Piwarz: "Bedenklich
stimmt auch, dass diese Initiative offenbar aus den Räumlichkeiten von
Landtagsabgeordneten der Linkspartei heraus agiert." Piwarz kündigte an,
mit einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung Aufklärung über
mögliche linksextremistische Tendenzen dieses Bündnisses und seiner
Unterstützer zu fordern. Roland Herold

 
[ Allgemein , Naziaktivität ] 25 Juni, 2008 16:04

Verfassungsschutz heißt Verfassungsschutz und INEX ist kein Beobachtungsobjekt

 - NPD und CDU stellten Kleine Anfragen im sächs. Landtag zu INEX -

NPD 4_Drs_12331_-1_1_3_.pdf 

CDU 4_Drs_12345_-1_1_4_.pdf

Das ist die Zusammenfassung der Antwort der sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der NPD zum Ausgang einer Veranstaltung in Leipzig mit dem Chemnitzer Professor, Eckhard Jesse.Im Namen der NPD wollte Winfried Petzold von der Landesregierung wissen, wieviele Verletzte es gegeben und welcher Sachschaden bei der Podiumsdiskussion entstanden sei. Weder Verletzte noch Sachschaden habe es gegeben, antwortet der sächsische Innenminister Buttolo und fügt hinzu, dass das "sogenannte" Landesamt für Verfassungsschutz wirklich so heißt. (Angemerkt sei durch das Autor_innen-Kollektiv, dass INEX weder zu "Krawallen" aufgerufen, geschweige denn die Verantwortung für etwas übernommen hat, was so nicht stattgefunden hat. Die Leipziger Volkszeitung hatte entsprechendes berichtet.)

Da die CDU da natürlich der Versuchung ebenfalls nicht entrinnen konnte, stellte sie ebenfalls eine Anfrage. Diese war zwar weniger pathetisch formuliert, brachte aber schlußendlich genauso wenig gewünschte Antworten. Buttolo bestätigt wiederum, dass INEX keinen Anlaß zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz bietet und dekonstruiert den Versuch des Antragstellers Christian Piwarz, gegen die Linkspartei zu schießen, denn:

"Das Landesamt für Verfassungschutz Sachsen beobachtet gemäß §§ 2,3 SächsVSG Personenzusammenschlüsse, die Anhaltspunkte dafür bieten, dass sie als Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu bewerten sind oder solche aktiv sowie ziel- und zweckgerichtet unterstützen. In Sachsen kann das für die Partei "DIE LINKE" nicht festgestellt werden. Sie ist daher auch kein Beobachtungsobjekt des LfV Sachsen."

Die Leipziger Initiative gegen jeden Extremismusbegriff INEX hatte zur kritischen Teilnahme aufgerufen, da Jesse, Vordenker der Neuen Rechten und Vertreter der wissenschaftlich umstrittenen Extremismustheorie zur Verteidigung eben dieser in das Leipziger Schulmuseum geladen war. Interessierte konnten dort nicht nur durch Jesse selbst erfahren, dass die NPD keine Gefahr für demokratische Grundwerte darstellt, sondern auch durch die einleitenden Worte eines Vertreters des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU, dass Christen die größte verfolgte religiöse Gruppe der Welt seien und Eva Herrmann nur aufgrund ihres Bekenntnisses zum Christentum sich aus dem TV-Geschäft zurückziehen musste, nicht etwa wegen verharmlosender Äußerungen zur NS-Zeit.

[ Allgemein ] 25 Juni, 2008 15:20

'S hat sich ausmarschiert!

 Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat die vorinstanzlichen Entscheidungen zum Verbot des Hess-Gedenkmarsches 2005 am Mittwoch bestätigt. Gleichzeitig erklärte es, die Erweiterung des Paragrafen 130 des Strafgesetzbuches sei mit der Verfassung vereinbar. Danach wird mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft, "wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt".

Der Hess-Gedenkmarsch fand jahrelang in Wunsiedel in Bayern statt. Dort liegt der verurteilte NS-Kriegsverbrecher Rudolf Hess seit seinem Tod 1987 begraben. Angemeldet wurde der Nazi-Auflauf zuletzt vom Hamburger Nazi Jürgen Rieger.

[ Allgemein , Termine ] 23 Juni, 2008 21:47

Alte Ziele - Neue Taktik. Antikapitalismus von rechts

Wann:  Mittwoch, 25.Juni 08 - 19:00 Uhr

Wo:     Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße 21, Leipzig

Es gehe um die "Nationalisierung der sozialen Frage", verkündet ein
NPD-Landtagsabgeordneter. Diese inhaltliche Strategie ist inzwischen das
Bindeglied zwischen allen Strömungen der extmen Rechten.

Der Publizist Volkmar Wölk (Grimma) beleuchtet bei einer Veranstaltung
der Bürgerinitiative Lindenau am Mittwoch, den 25. Juni, um 19 Uhr im
Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Str. 21, die Hintergründe dieser
Ideologie. "Es handelt sich nicht lediglich um Demagogie", so Wölk,
"sondern um ein umfassendes Weltbild, in dem die Vision der
Volksgemeinschaft mit Antisemitismus und Antiamerikanismus verknüpft
wird. Globalisierungskritik wird zugleich nationalistisch gewendet."

Da es sich um eine Diskussionsveranstaltung über die extme Rechte
handelt, weisen die Veranstalter darauf hin, dass den Anhänger keinen
Zutritt haben.

[ Naziaktivität ] 22 Juni, 2008 15:19

Zwei Besucher von Nazis angegriffen

Am Freitag, 20. Juni 08, wurden eine Besucher_innengruppe des Wagenplatzfestes auf der Zufahrtsstraße von mehreren Nazis angegriffen. Während der Großteil der Gruppe über ein anliegendes Feld flüchten konnte, wurden zwei Personen niedergeschlagen und bepöbelt. Die Fatzken waren mit insgesamt drei Autos unterwegs und schneller wieder weg, als dass die aufziehende sportive Wetterlage ihrer hätte habhaft werden können. Weitere Vorfälle waren bei den zwei Tage dauernden Feierlichkeiten nicht zu verzeichnen. Während dessen blieb die Party im Atari in Reudnitz völlig ungestört.

[ Allgemein , Termine ] 21 Juni, 2008 16:15

Verhandlung zum Verbot von Hess-Gedenkmarsch in Wunsiedel am Bundesverwaltungsgericht Leipzig

Wann: 25.06.08 - 11:30

Die Klage richtet sich gegen das Verbot einer Versammlung. Der Kläger
hatte eine Veranstaltung unter freiem Himmel in dem Ort Wunsiedel mit
dem Thema "Gedenken an Rudolf Heß" angemeldet. Die Veranstaltung sollte
als Marsch durch die Innenstadt von Wunsiedel mit Ansprachen auf dem
Festplatz sowie einem Rahmenprogramm mit Musikdarbietungen durchgeführt
werden. Das Landratsamt Wunsiedel verbot die Veranstaltung im
Wesentlichen mit der Begründung, der Versammlungsleiter und der zu
erwartende Teilnehmerkreis ließen angesichts des Versammlungsthemas den
Schluss zu, dass eine Verherrlichung oder Billigung der
nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft erfolgen werde, so
dass die konkrete Gefahr der Verwirklichung des Straftatbestandes der
Volksverhetzung im Sinne von § 130 Abs. 4 des Strafgesetzbuches (StGB)
bestehe. Das Begehren des Klägers auf Erlangung vorläufigen
Rechtschutzes blieb vor dem Verwaltungsgericht, dem
Verwaltungsgerichtshof und dem Bundesverfassungsgericht erfolglos, so
dass die Veranstaltung nicht durchgeführt wurde.  (weiter)

[ Hintendran ] 21 Juni, 2008 07:47

Weitere Festnahmen nach Überfall auf Leipziger Nachtbus

Leipzig (ddp-lsc). Nach dem Überfall auf einen Nachtbus in Leipzig in der Nacht zum 1. Mai hat die Polizei zwei weitere Verdächtige festgenommen. Den beiden 18 und 21 Jahre alten Männern werden schwerer Landfriedensbruch und gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie die Polizei am Dienstag in Leipzig mitteilte. Die beiden Männer wurden in Untersuchungshaft genommen. Dr 21-Jährige ist bereits mehrfach unter anderem wegen Körperverletzung vorbestraft, der 18-Jährige wegen Sachbeschädigung. Damit sitzen jetzt insgesamt vier Verdächtige in Haft.

Ihnen wird vorgeworfen, in der Nacht zum 1. Mai einen Nightliner-Bus der Leipziger Verkehrsbetriebe angegriffen und dabei mehrere Scheiben eingeschlagen zu haben. Zudem sei an einer Haltestelle eine Person mit Tritten und Schlägen traktiert und verletzt worden. Der Sachschaden beläuft sich laut Polizei auf mehrere Tausend Euro. Insgesamt sollen an dem Überfall 10 bis 20 Personen beteiligt gewesen seien.

(ddp)

[ Hintendran ] 21 Juni, 2008 07:28

  Überfall auf Nachtbus in Mockau ist aufgeklärt - 15 Tatverdächtige ermittelt

 http://www.lvz-online.de/aktuell/content/65841.html

Leipzig. Der Überfall auf den Nachtbus in Mockau in der Nacht zum 1. Mai ist aufgeklärt. Wie Polizei und Staatswanwaltschaft mitteilen, wird jetzt gegen 15 Leipziger im Alter von 17 bis 26 Jahren ermittelt. Sie sollen in der Tatnacht gegen 1.30 Uhr einen Nightliner der Linie 6 an der Haltestelle Essener Straße/Friedrichshafner Straße überfallen haben. Ein Fahrgast wurde beim Aussteigen durch Faustschläge und Tritte verletzt. Außerdem wurde der Bus erheblich beschädigt. Alle Scheiben seien zu Bruch gegangen, berichteten Zeugen. Die Täter seien vermummt gewesen und hätten zusammen angegriffen. Fast alle waren alkoholisiert.

Auch der Hintergrund des Überfalls konnte inzwischen geklärt werden. Die Gewalttäter wollten die Fahrgäste, die aufgrund ihres Aussehens von den Schlägern als "linksorientiert" eingestuft wurden, aus dem Bus holen und dann verprügeln. Die Beschuldigten seien überwiegend rechtsorientiert und zum Teil der sogenannten Ultra-Szene der beiden Fußballvereine FC Sachsen und Lok Leipzig zuzurechnen.

Zwölf der mutmaßlichen Täter sitzen derzeit in Untersuchungshaft. Ermittelt wird laut Staatsanwaltschaft wegen schweren Landfriedensbruchs und der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung. Ein Teil der Beschuldigten seien vorbestraft, andere waren bisher nicht auffällig. Einige der jungen Männer hätten die Vorwürfe teilweise gestanden. ast, LVZ-Online

 

 

[ Allgemein ] 21 Juni, 2008 07:21

15 Nazis in Leipzig nach Angriff vorübergehend festgenommen!

Gleich 12 Nazis sitzen derzeit noch in Untersuchungshaft. Ihnen wird vorgeworfen, in der Nacht vom 30. April zum 1. Mai auf der Suche nach "linksorientierten" einen Nightliner in Mockau gesmashed zu haben. Dabei gab's nen kleinen Sachschaden von 8.000Euro und eine verletzte Person. Der Vorwurf lautet auf schweren Landfriedensbruch und gemeinschaftlicher schwerer Körperverletzung.

Nachdem bis Anfang Juni bereits vier Verdächtige in U-Haft saßen, scheint zumindest einer Redefluß bewiesen zu haben. Wie die LVZ berichtet, wurde nun das gesamte Rollkommando festgenommen. Alle Personen seien "rechtsorientiert" und können dem Hool-Umfeld von Lok und Chemie zugerechnet werden. 

Team Green ging extrem zurückhaltend mit dem Informationsfluß um und informierte nicht selbständig über den Angriff, bestätigte ihn auch lediglich auf LVZ-Anfragen mehrere Tage später, am 3.Mai. Dies geschah aus ermittlungstaktischen Gründen, löste aber offenbar auch im sächsische Innenministerium arge Verwunderung aus.

Verwundern muss aber eigentlich, dass die Festgenommen als "rechtsorientiert" bezeichnet werden, als ob sie gar nicht so wirklich Nazis wären, sondern ganz durchschnittliche Bürger. Sie sind es aber, und sie haben kein Problem damit, einen besetzten Linienbus anzugreifen, auf der Suche nach Andersdenkenden, die nicht in ihr Weltbild passen. Und das mit dem expliziten Ziel, diese auszusondern und zusammenzuschlagen. 

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