Leipzig

Das "Aryan Brotherhood" wurde bereits im Januar polizeilich geräumt, da laut Ordnungsamt der Stadt Leipzig ordnungswidrig ein Gewerbe unterhalten wurde. Im Stadtrat gab es hierzu eine entsprechende Anfrage.

Anfragen der Linken zur Sitzung vom 19.03.08:

http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp4/kais02.nsf/docid/D99D0827A6AADA52C12573F400307CAE?opendocument

http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp4/kais02.nsf/docid/C2E6510E81533B21C1257404003302B8?opendocument

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Nach rund einem Jahr arbeitet hat die "Fachstelle für Extremismus und Gewaltprävention" des Jugendamtes der Stadt Leipzig den Situationsbericht für die Jahre 2006 und 2007 veröffentlicht.

Bericht mit Anlagen: 

99931-Bericht 2006.pdf

Anlage 1.pdf

Anlage 2.pdf

Anlage 3.pdf

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Leipzig. Am frühen Samstagmorgen ist es in Connewitz zu  
Auseinandersetzungen zwischen drei jungen Männern und etwa 50 weiteren  
Personen gekommen, wobei ein 19-Jähriger verletzt wurde. Ein 21-Jähriger  
war zunächst zu Fuß auf der Wolfgang-Heinze-Straße in Richtung  
Markkleeberg unterwegs. Nach Polizeiangaben erhielt er gegen 1.40 Uhr  
einen Anruf seines 22-jährigen Bruders, der sich mit ihm treffen wollte.  
Die beiden planten, das Kulturzentrum Conne Island besuchen. Wenig später  
traf der 22-Jährige mit einem 27-jährigen Begleiter ein und stellte seinen  
Ford Mondeo auf einer Parkfläche an der Prinz-Eugen-Straße ab.
Noch während sich die drei Männer begrüßten, sprach ein Unbekannter den  
27-Jährigen auf seine Jacke mit einem Logo der in der rechtsextremen Szene  
beliebten Bekleidungsmarke Thor Steinar an und rief lauthals "Nazis".  
Daraufhin versammelten sich laut Polizei bis zu 50 Personen, die die drei  
Männer beschimpften. Diese rannten nun zurück zu ihrem Auto und wollte  
wegfahren. Die Menschenmenge umstellte allerdings den Wagen und bewarf ihn  
mit Flaschen und Steinen.

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http://www.polizei.sachsen.de/pd_leipzig/3871.htm 

Am 08.12.2007 kam es während einer Weihnachtsfeier von Fans des FC Sachsen Leipzig zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung. Auslöser war der Angriff einer ca. 40-50 Personen umfassenden Gruppe, die überwiegend vermummt auftraten und äußerst aggressiv gegen Personen und Sachen vorgingen. Nach einer ersten Attacke kehrte die Gruppe zur „Sachsenstube" zurück und suchte erneut die Konfrontation. Bei diesen Auseinandersetzungen erlitten mehrere Personen teils erhebliche Verletzungen und es entstanden Sachschäden in Höhe von ca. 36.000 Euro in der Gaststätte. Die Täter konnten vor Eintreffen der Polizei unerkannt flüchten.

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Antidiskriminierungsbüro Sachsen: 

http://www.adb-sachsen.de/4,489,termin.html

Am: 17.03.2008

mit Margarete Jäger vom Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS) und Astrid Tautz, Antidiskriminierungsbüro Leipzig im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

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Aufgenommen am 15. März 08 in der Eisenbahnstraße in Leipzig. 

Die Demonstration "Gegen Rassismus - Gegen Nazis" wird stattfinden! Aufgrund des Verbotes der NPD-Demo wird der Focus auf der durch und durch rassistischen Berichterstattung, explizit der LVZ, liegen und somit vor dem LVZ-Gebäude (Peterssteinweg/Emilienstraße) enden.

Die Veranstaltungen auf dem Burgplatz und im Nikolaikirchhof von OBM Jung und Pfarrer Führer werden ebenfalls stattfinden und sind als Anlaufpunkte geeignet. 

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Unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

 Die Stadt Leipzig hat die angemeldete Demonstration und den Aufzug der NPD am heutigen Freitag (14. März) verboten. Die NPD hatte für den Samstag (15. März) eine Versammlung unter dem Motto „Für ein gastfreundliches Leipzig! Aber: kriminelle Ausländer raus“ angemeldet, verbunden mit einem Aufzug durch die Leipziger Innenstadt.

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Die Darstellung des eskalierenden Konflikts um die Kontrolle von Clubs und Diskotheken wird in der öffentlich wahrgenommenen Darstellung der Lokalpresse, insbesondere der LVZ, so weit heruntergebrochen, dass es zum Erbrechen nötigt. Sogenannte "kriminelle Ausländerbanden" (sic) bringen sich nach Meinung einiger Provinzredakteur_innen in Stellung, um deutsche Etablisments mit Drogen, Waffen und Prostitution zu überschwemmen und die sie schützenden deutschen Securities zu verdrängen. So einfach kann mensch sich das heute also machen! Da die "kriminelle Ausländerbande" immer noch zu abstrakt scheint für den durschnittlichen Zeitungsleser, werden einzelne Personen mit klar identifizierbaren Merkmalen wie "Armenier, Libanese, Iraker, Tschetschene" ausgestattet. Wer jetzt immer noch nicht den Durchblick hat, der darf sich die Bedrohung noch allgemeiner als vom "Araber" ausgehend bildhaft machen. Diese These kolportierte ganz besonders die Leipziger Volkszeitung (wie der Name schon sagt) in die städtische Bevölkerung.

Dankbar folgen NPD und "Freies Netz" den vorgelegten Hetztiraden und rufen zum Auflauf unter dem Motto "Für ein gastfreundliches Leipzig - kriminelle Ausländerbanden raus". Und auch die "Freies-Netz"-Macher Scheffler und Gerlach sehen darin eine nur folgerichtige Unterstützung ihres Wirkens, Zitat: "Die Provinzen sind befriedet weitesgehend! - Nun gehts an die Großstädte!".

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 NAZI-DEMO VERBOTEN - KEINE RECHTSMITTEL EINGELEGT

(siehe neueste Beiträge) 

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Wie nicht anders zu erwarten, wollen die Rechtsradikalen der Region den Leipziger Türsteher-Streit politisch für sich ausschlachten. Sie rufen für Samstag, den 15.3. zu einem Aufmarsch in der Leipziger Innenstadt auf. Treffpunkt soll 11 Uhr am Augustusplatz vor der Oper sein, Thema der Neonazis: Hetze gegen Migrant/-innen.

Dabei mobilisieren NPD und „Freie Kräfte“ in Leipzig erstmals gemeinsam zur selben Veranstaltung. Das heißt, es wird sowohl innerhalb der sächsischen NPD für den Aufmarsch geworben als auch auf den Seiten des „Freien Netzes“. Wie erst neulich auch vom sächsischen Verfassungsschutz bestätigt, reicht die Mobilisierungskraft dieser Neonazi-Vernetzung von Delitzsch über Leipzig, Borna und Altenburg bis nach Chemnitz und Hof. Am Aufmarsch der „Freien Kräfte Leipzig“ am 12.1. in Leipzig nahmen mehr als 300 Neonazis teil, u.a. auch aus Berlin, Sachsen-Anhalt und Bayern.
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==Pressemitteilung==
Leipzig, den 11. März 2008
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Conne Island fordert Absage der Veranstaltungen des Antaios Verlages
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Seit mehreren Jahren bieten die Leipziger Buchmesse und ihre  
OrganistorInnen Rechtskonservativen Verlagen und AutorInnen eine  
Plattform für deren Inhalte.
Mit den Veranstaltungen "Deutsche Opfer", "Gewalt gegen Deutsche und  
das mediale Schweigen" und "Linke Gewalt. Der kurze Weg zur RAF" mit  
Verlagschef Götz Kubitschek und Autor Bernd Rabehl wird auf der  
diesjährigen Messe für Literatur jedoch eine neue Qualität von  
rechtspopulistischen, breitenwirksamen Aktivitäten erreicht.
Deshalb fordert das Conne Island, auch als Veranstaltungsort der  
Leipziger Buchmesse, die Absage dieser Veranstaltungen.
Nach einem Interview mit dem NPD-Presseorgan ?Deutsche Stimme?, in dem  
Bernd Rabhel u.a. die Motive für die israelische Staatsgründung mit  
der Gedankenwelt des ehemaligen NPD-Vorsitzenden Adolf von Thadden  
verglich, wurde er aus dem Lehrkörper des Otto Suhr-Instituts der FU  
Berlin ausgeschlossen.

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