Leipzig

03 Juli 2009

Die Kinder aus der Oder"krachmacher"mannstraße 8

Am vergangenen Dienstag präsentierte das Antifaschistische Netzwerk Leipzig West im Anschluss an die Demonstration, einen Animationsfilm auf dem Lindenauer Markt. Darin werden einige Vorfälle und Übergriffe durch NaziNazis aus der NPD Festung in der Odemannstraße 8 dokumentiert.

und ab...

Die gezeigten Vorfälle sind nur eine kleine "Auswahl". Die ganze deutsche Realität wird auf chronik.le dokumentiert.

03 Juli 2009

Rassistischer Mord in Dresden

Rassistischer Mord in Dresden

Am 21. August 2008 war Marwa mit ihrem damals zweijährigen Sohn auf einem Spielplatz im Dresdner Stadtteil Johannstadt. Drei Jahre zuvor war sie gemeinsam mit ihrem Mann Elwie aus Ägypten nach Dresden gezogen. Elwie ist Stipendiat am renommierten Max-Planck-Institut.
Auf dem Spielplatz kam es zu einem Streit zwischen Marwa und dem 27jährigen Alex W.. Dabei beschimpfte er Marwa unter anderem als “Schlampe”, “Islamistin” und “Terroristin”. Nach einer Anzeige wegen Beleidigung verurteilte das Amtsgericht Dresden den Täter drei Monate später zu einer Geldstrafe von 780 Euro. Dem Staatsanwalt erschien dieses Urteil zu Milde und er ging in Berufung. Im Juli 2009 kam es dann schließlich zur Berufungsverhandlung vor dem Landgericht in Dresden.
Bei der Verhandlung am Morgen des 1. Juli waren neben dem Beschuldigten Alex W. und seinem Pflichtverteidiger auch der inzwischen dreijährige Sohn und der Mann von Marwa anwesend. Der Routineprozess verläuft zunächst ohne besondere Vorkommnisse, bis zu dem Moment, als die Situation von einer Sekunde auf die andere völlig umschlägt. (weiter)

02 Juli 2009

Brandanschlag auf Flüchtling in Möhlau

Lebensgefährlicher rassistischer Brandanschlag auf Flüchtling in Möhlau (Sachsen-Anhalt)

Die Flüchtlingsinitiative Möhlau informiert über andauernde Attacken auf unschuldige Flüchtlinge in Möhlau.

Um 2 Uhr nachts, Dienstag früh, den 30. Juni wurde ein Flüchtling namens Azad Murad Hadji aus dem Irak angegriffen und bei lebendigem Leib angezündet als er um das Gelände des Lagers in Möhlau ging.
Azad liegt gegenwärtig verletzt im Krankenhaus. Die Kriminalpolizei untersucht den Fall und war um 4 Uhr Dienstag Morgen am Tatort. Von vielen vorherigen Angriffen wurde bereits berichtet.

Die Flüchtlinge und ihre Kinder im Lager in Möhlau fühlen sich bedroht und permanent traumatisiert. Die panische Stimmung belastet ihr Leben Tag für Tag. (weiter)

02 Juli 2009

Rochlitz: Polizeigewalt gegen Opfer eines Naziangriffs

Polizeigewalt gegen Punks nach Naziangriff

Massive polizeiliche Gewalt gegen Jugendliche, die zuvor von Neonazis angegriffen wurden. Zeugin filmt Polizeigewalt gegenüber Punks. Neonazis bleiben unbehelligt

Pressemitteilung der Opferberatung Chemnitz, RAA Sachsen e.V.

In den Nachmittagsstunden des Freitags, 26.06.09, werden am Markt in Rochlitz (Mittelsachsen) drei Punks von ca. 15 Neonazis zunächst beschimpft und dann angegriffen. Dabei wird einem der Punks mit voller Kraft eine Bierflasche am Kopf zerschlagen. Die Polizei erscheint am Tatort – gut, möchte man meinen. Denn die Geschädigten könnten adäquat versorgt werden, außerdem sind sowohl ZeugInnen des Neonazi- Angriffs als auch die Neonazis selbst noch vor Ort, so dass alle Personalien aufgenommen werden, und erste Befragungen erfolgen könnten. Für die drei angegriffenen Jugendlichen und weitere ZeugInnen, die auf die polizeiliche Unterstützung hofften, stellte sich jedoch das absolute Gegenteil heraus. (weiter)

17 Juni 2009

Zur Stadtratssitzung

in aller Kürze...

Die Neuerrichtung einer Containerburg in der Wodanstraße als Ersatz für die zwei bestehenden Asylbeweber-Heime wurde durch den Stadtrat beschlossen. Inwieweit sich das noch verhindern läßt, wird sich zeigen.

DIe Anfrage zum Gelände Kamenzer Straße 10 als Nazi-Treffpunkt wurde "positiv" bestätigt. Das Gelände gehört einem Nazi (der im dicken Thor-Steinar-Pelz mit drei anderen Nasen ebenfalls zugegen war), es fanden dort wiederholt Nazi-Konzerte statt. Für eine derartige Nutzung liegen jedoch der Stadt zufolge keine Genehmigungen vor.

15 Juni 2009

Kundgebung am Neuen Rathaus

ACHTUNG: Geänderte Uhrzeit!!!

Kundgebung beginnt schon 12:30Uhr

AUFRUF ZUM PROTEST am 17.6.2009, 12:30 am Neuen Rathaus Leipzig

Gegen die Verbannung ins Containerlager an den Stadtrand -- Menschenwürdige Alternativen suchen!

Am kommenden Mittwoch (17.6.) oder Donnerstag (18.6.) steht in der Sitzung des Stadtrates die Entscheidung über die Zukunft der beiden Asylbewerberheime in Leipzig an. Der Schließung der bestehenden Einrichtungen Liliensteinstraße 15a und Torgauer Straße 290 soll die Neuerrichtung einer Containerunterkunft in der Wodanstraße 17a folgen. Dort befand sich bereits in den Jahren 2000 bis 2006 eine entsprechende Unterkunft für Asylbewerber/innen.

Die Lage der Wodanstraße - am Stadtrand von Leipzig, zwischen Gewerbegebiet Nord-Ost und Autobahn A14, - fernab einer ausreichenden städtischen Infrastruktur erschwert den dort lebenden Menschen das Leben erheblich. Ärzte, Schulen, Kindergärten und Einrichtungen zum systematischen Spracherwerb sind weit entfernt, und die Fahrtkosten praktisch kaum leistbar.

Zudem sollen die Unterkünfte im Heim Wodanstraße nur aus Gemeinschaftsräumen bestehen, in welchen bis zu 4 Asylbewerber zusammenwohnen sollen. Pro Person stehen diesen dann lediglich 6 qm Wohnraum zur Verfügung (Schlafplatz und Wohnraum).

Eine solche geplante ausschließliche Unterkunft in Containern und damit als dauerhafte Notunterbringung zu erwägen, sollte beschämend für die kommunal Verantwortlichen sein. Die Asylbewerberunterkunft in der Liliensteinstraße hat über viele Jahre bewiesen, dass ein vernünftiges Miteinander in einem Wohngebiet funktioniert.

Kommt am 17.6. zum Neuen Rathaus!

weitere Infos hier:
http://linke-bueros.de/text.php?textID=5517&naviID=451&openCont=

13 Juni 2009

Leipziger Asylpolitik und rassistische Einstellungsmuster

"...insbesondere entfernt von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen."

Der Stadtrat beschäftigt sich am 17.06.2009 mit der Zukunft der Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig und wird eine mehr als fragwürdige Beschlussvorlage samt Begründung dazu erhalten.

Auch die tolerante und weltoffene Messemetropole Leipzig bekommt die Wirkung der restriktiven und ablehnenden Asylgesetzgebung Deutschlands zu spüren. Denn immer weniger Asylsuchende werden der Stadt Leipzig zugewiesen. (1) Im Jahr 2007 waren das 66 Ankommende bei insgesamt 404 Menschen in Sammelunterkünften, 2008 dann noch 50 bei 329.

Nun kommen mehrere Probleme zusammen: Die Auslastung der beiden Sammelunterkünfte mit einer Gesamtbettenzahl von 550 liegt bei rund 50%. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass sich die Zahl der zugewiesenen Asylsuchenden in den kommenden Jahren nicht erhöhen, sondern auf dem Stand der letzten Jahre einpegeln wird. (2)

Mit fragwürdigen Kriterien auf der Suche nach einem neuen Objekt

Damit werden um die 300 Betten benötigt, die in der Torgauer Straße vorhanden sind. Jedoch läßt der Zustand des Gebäudes, sowohl was Renovierungsarbeiten, als auch Sanitär- und Heizungsinstallation angeht, mehr als zu wünschen übrig. Jede Jugendherberge ist ein 5-Sterne-Hotel dagegen. Eine grundlegende Sanierung wäre Vorbedingung für die weitere Nutzung des Gebäudes, würde aber das angedachte Budget der Stadt sprengen. Außerdem hat sich wohl ein Investor für das Gelände interessiert, was beim Verkauf des Geländes einen zusätzlichen Obolus einbringen würde.

Daher hat sich die Stadt auch nach anderen Objekte umgesehen. In den Auswahlkriterien hierfür spiegeln sich auf bürokratische Art die Einstellungsmuster wider, auf denen zum einen die bundesdeutsche Asylgesetzgebung aufbaut und mit denen zum anderen auch einige Bewohner der Stadt ihren Alltagsrassismus bestreiten:

der Standard der gesuchten Fläche solle einfach bis mittel sein,
der Zugang zum Objekt soll zurückgesetzt sein (sprich abseits der bürgerlichen Wahrnehmung),
das Grundstück soll eingezäunt werden können,
es soll nicht unmittelbar in einem Wohngebiet liegen, insbesondere weit entfernt von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen.

(weiter)

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17 Juni 2009

15 Juni 2009

ACHTUNG: Geänderte Uhrzeit!!!

13 Juni 2009

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