LVZ MTL vom 17.8.2009

LVZ MTL 17.8.2009

Fußball-Turnier
Manfred Heinz streitet mit Politikern

Colditz (ch). Manfred Heinz, Colditzer Bürgermeister, ist stinksauer
über die öffentlichen Meinungsäußerungen von Monika Lazar, Mitglied des
Bundestages und Grünen-Sprecherin für Strategien gegen
Rechtsextremismus, Kerstin Köditz, Mitglied der Linken im Landtag, und
von Peter Lewkowitz, Chef des Vereins "Freiräume Muldental". Die drei
ließen verlauten, Heinz habe ein für den 22. August auf dem Colditzer
Sportplatz geplantes antirassistisches Fußballturnier im Rahmen der
sächsischen Initiative "Meine Stimme gegen Nazis" zu Fall gebracht.
Dem widerspricht Manfred Heinz vehement. "Bei der Stadt liegt kein
Antrag für ein Fußballturnier in einem solchen Rahmen vor. Es gab eine
Anfrage für ein ganz normales Turnier. Diese leiteten wir an den
Sportverein weiter, der Pächter des Sportplatzes ist. In der vergangenen
Woche gab es ein Gespräch mit anderem Inhalt als behauptet. Dafür gibt
es Zeugen", erklärte der Bürgermeister.
Peter Lewkowitz vom organisierenden Verein "Freiräume" holt das
Stadtoberhaupt dennoch mit ins Boot. Zwar räumt er ein, dass der
Sportverein aus Furcht vor Randalen und Sachbeschädigung einen
Rückzieher machte. Zudem sagte die Polizei aus personellen Gründen die
Absicherung der Veranstaltung ab. Lewkowitz kritisiert aber, dass der
Bürgermeister nach Absage der Polizei von den Organisatoren
Privatbürgschaften verlangte, die sichern, dass zwei Wochen vor und nach
dem Turnier nichts zu Schaden kommt. "Wohl wissend, dass ein kleiner
Verein das nicht aufbringen und vier Wochen nicht gewährleisten kann",
sagt Lewkowitz.
In den Tenor stimmt Kerstin Köditz (Linke) ein. Heinz müsse froh sein,
dass sich in seiner Stadt Bürger gegen die extreme Rechte engagieren.
"Wenn er unerfüllbare Forderungen stellt, erledigt er das Geschäft der
Nazis", so Köditz. Monika Lazar geht noch weiter und bringt Heinz
Zugehörigkeit zur FDP ins Spiel. "Ich finde es Besorgnis erregend, dass
nach Herrn Deuse in Mügeln zum zweiten Mal ein FDP-Bürgermeister ein
klares Bekenntnis gegen menschenverachtende rechte Einstellungen
unterbindet", sagte sie.
Manfred Heinz dazu: "Es ist fatal, dass demokratische Kräfte im Kampf
gegen rechts nicht zusammenhalten und das Thema im Wahlkampf
missbrauchen. Damit schaden wir dem Anliegen und die Rechten kommen vor
Lachen nicht in den Schlaf. Frau Lazar war bei dem Gespräch mit
Vertretern der Vereine nicht dabei. Ich fordere von ihr eine öffentliche
Entschuldigung."

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Colditz goes 90er Jahre, fast!

Historical Backspin Colditz [2. Update]

Antirassistische Fußballturnier in Colditz verboten. Bürgermeister und Polizei üben sich in Repression und Relativierung.

2. Update: Stadt und Polizei versuchen alternativ angemeldete Kundgebung zu verhindern

Update: LVZ Muldental vom 17.09.09

Anfang der 90er, kurz nach dem Mauerfall, brach sich der deutsche Nationalismus Bahn. Offen ausgetragener Rassismus und Nationalismus auf den Straßen der neuen Bundesländer waren an der Tagesordnung. Die (bisherige) maximale Ausprägung: Rostock-Lichtenhagen. Nazis führten das aus, was die breite Bevölkerung (zunächst nur) zu denken wagte und schritt dann auch selbst zur Tat. 

Mehr als 20 Jahre später und kein Stück besser, sind die Einstellungsmuster noch immer die gleichen. Die gewaltvolle Ausführung dessen, was von der Mehrheitsbevölkerung gedacht wird, wird durch einen normativen (Staats)Antifaschismus (a la Nazifreies geläutertes Deutschland) mäßig unterdrückt. 

 Heute: Die Tendenzen der letzten Jahre in der ostdeutschen Provinz (und auch in den Großstädten) zeigen aber deutlich, dass sich da aber auch gar nichts verändert hat. Nazis jagen und verprügeln alles was nicht "Volksgemeinschaft" sein will. Die Bevölkerung…nun ja, das hatten wir schon. Die Verantwortlichen üben sich in Relativierung und Ablenkung von den "Vorkommnissen". Als "Gegenmaßnahme" wird dann erstmal der alternative Jugendclub dicht gemacht, denn der ist ja auch wirklich nur Provokation für die Nazis "Jungs und Mädels" aus unserem Dorf.

Und wird heute mal eine Projektwoche veranstaltet, die die deutschen Zustände thematisieren will, dann…riecht es verdammt nach den 90ern. 

Es ist nun offiziell:
 Der Colditzer Bürgermeister untersagt in Zusammenarbeit mit der Polizei das antirassistische Fussballturnier am 22.August auf dem Colditzer Sportplatz eine Woche vor der Durchführung! Aufgrund von befürchteten Randalen und Sachbeschädigungen kündigt die Stadt Colditz ihren Mietvertrag des Colditzer Sportplatzes mit den Organisatoren des alternativen Fussballturniers, bei dem u.a. Organisationen, wie „Meine Stimme gegen Nazis“ und Gruppen/Vereine, wie der „Freiräume Muldental“ als Initiator und die „Gruppe 468“, sowie der „Courage e.V., das Ndk Wurzen u.v.m. mitwirkten.
Die Polizei riet dem Bürgermeister das Fussballturnier nicht stattfinden zu lassen, weil sich die Polizei nicht in der Lage sehe, dies mit einer Anmeldung von nur 2 Monaten schützen zu können! „Natürlich hätte eine frühere Anmeldung alles geändert“, so ein Polizeibeamter. Continue reading
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LVZ vom 31.07.2009

LVZ Artikel zum HolocaustleugnerInnen Prozess in Leipzig

Es folgt ein LVZ Artikel zum Prozess gegen das Collegium Humanum. Doch zuvor ein paar Anmerkungen.

In der Regel ist in der LVZ ja eher weniger über dieses Thema geschrieben worden. Es gehen ja auch kaum (dokumentierte) Übergriffe oder andere "Skandale" von der "Gedächtnisstätte" des C. M. in Borna aus. Doch bei diesem Prozess kommt die LVZ nicht umhin. Das alleine schon der Prozess eine ordentliche Berichterstattung bedarf ist wohl klar, aber das erwartet von der LVZ wohl lange keineR mehr.
Doch diesmal sieht es etwas anders aus: Eine bundesweite Mobilisierung von Neonazis und "Linksextremisten", so die LVZ,  steht Leipzig ins weltoffene Haus. Das sich viele Nazis motiviert fühlen, wenn die Haverbeck-Wetzel mit ihrer Flatrate für Holocaustleugnung wieder stundenlang ihre kruden Verschwörungstheorien vor Gericht zum besten gibt, ist nichts neues. Ein kurzer Blick in die entsprechenden Foren zeigt dies schon deutlich. Wer der LVZ jetzt aber verraten hat, das sich selbst die "Linksextremisten Südbayern" schon ein Zugticket nach Leipzig gekauft haben, ist unklar.
Apropos Journalistische Standards: Den Unterschied zwischen einem Zitat von Aussagen einer Einzelperson und dem Zitieren aus Texten (respektive Aufrufen) sollte Herr Döring vielleicht nochmal nachschlagen (Kurz: Das Zitat von Juliane Nagel, ist kein Zitat von Juliane Nagel sondern aus dem Aufruf des Aktionskreises).
Der Artikel zeigt aufs neue das die LVZ sich nur dann zu einem Artikel hinreißen lässt, wenn es Krawalle geben könnte oder wenn sich "Extremisten" ankündigen. Trifft beides aufeinander so ist das natürlich
(für die Auflage) umso besser.
Immerhin hat Frank Döring den Aufruf diesmal wirklich gelesen und stellt richtiger weise fest, dass sich die Kundgebung eben auch kritisch mit dem Verbot auseinandersetzt. Die einzige Antwort der Demokraten auf Nazis ist nun mal das Verbot. Was anderes bleibt der "demokratischen Mitte" auch nicht übrig, teilt sie doch die gleichen Ansichten wie die Nazis und das macht eine kritische Auseinandersetzung nicht möglich.

Nun aber wirklich…der LVZ Artikel. Bitteschön! Continue reading

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Haverbeck-Wetzel & Co die Show versauen!

AntisemitInnen jeglicher Couleur entgegentreten! Haverbeck-Wetzel & Co die Show versauen!

Der Aktionskreis gegen Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus ruft auf zur
Kundgebung am 5. August 2009 10 bis 15 Uhr
vor dem Bundesverwaltungsgericht, Simsonplatz, Leipzig


AntisemitInnen jeglicher Couleur entgegentreten! Haverbeck-Wetzel & Co die Show versauen!


Am 5. August wird am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen das neonazistische Zentrum "Collegium Humanum" (CH) sowie weitere ihm angeschlossenen Vereine verhandelt. Vertreten wird das für Holocaustleugnung, Neonazismus und andere menschenverachtende Ideologien bekannte Vereinsgeflecht durch Frau Ursula Haverbeck-Wetzel.
Haverbeck-Wetzel gehört zu den Schlüsselfiguren der GeschichtsrevisionistInnen-Szene, auch über Deutschland hinaus.
Im Mai 2008 wurde das "Collegium Humanum", einschließlich seiner Teilorganisationen "Bauernhilfe e. V." und "Verein zur Rehabilitierung der wegen des Bestreitens des Holocaust Verfolgten", von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble verboten.

Bereits im Juni 2008 legte Haverbeck-Wetzel als Vorsitzende des "Collegium Human e.V." sowie des "Bauernhilfe e.V." Widerspruch gegen die Verbote ein. Diese werden nun am 5.8.2009 in Leipzig verhandelt. Alt- und Neonazis werden dieses Datum als Bühne nutzen und sich lautstark mit der über 80-jährigen Holocaustleugnerin solidarisieren. Erst im
Juni musste Wetzel wegen Beleidigung der Vorsitzenden des Zentralrates der Juden in Deutschland, Frau Knobloch, vor Gericht. Ca. 30 Nazis fanden sich aus diesem Anlass vor dem Gebäude zusammen und entrollten ein Transparent mit der Aufschrift "Meinungsfreiheit auch für Deutsche". Auch im Publikum des Gerichtssaals befanden sich zahlreiche
SympathisantInnen, welche mit Zwischenrufen und Applaus ihre Unterstützung für Holocaustleugnung und Nationalsozialismus kundtaten. Sowohl Wetzel, als auch der in Nazikreisen bestens bekannte Anwalt Wolfram Nahrath, hielten abschließenden Plädoyers, die vor Antisemitismus und Verschwörungstheorien nur so strotzten.
Der Prozess ist nicht nur wegen des geschichtsträchtigen Ortes, des Bundesverwaltungsgerichtes, für die lokale und überregionale Naziszene von Relevanz, sondern auch weil 2007 im nahegelegenen Borna die "Gedächtnisstätte" eingeweiht wurde. In dessen Trägerverein, der bereits vor 15 Jahren in Vlotho gegründet wurde, war
Haverbeck-Wetzel einige Jahre Vorsitzende. Der proklamierte Anspruch der Gedächtnisstätte in Borna, "endlich eine würdige Gedächtnisstätte für die Millionen deutschen Opfer von Vertreibung, Bombenkrieg und Gefangenschaft" zu sein, verdeutlichen die starke Verknüpfungen zum Collegium Humanum. Mittlerweile hat sich das Anwesen in Borna zum
Anziehungspunkt von Nazis aller Couleur entwickelt. Bei der Geburtstagsfeier des Altnazis Hajo Herrmann im August 2008 waren neben Ursula Haverbeck-Wetzel und NPD-Chef Udo Voigt nahezu alle Kader der Leipziger Jungen Nationaldemokraten (JN) aka "Freie Kräfte" anwesend. Der ehemalige Wehrmachtsoffizier Hajo Herrmann verteidigte als Rechtsanwalt u.a. den Holocaustleugner David Irving. Continue reading

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Vortrag im NPD Zentrum

Vortragsveranstaltung im Leipziger NPD Zentrum

Nachdem es bereits letzten Samstag zu einer Veranstaltung mit dem Nazi-Liedermacher Frank Rennicke im NPD-Zentrum gekommen ist, dem gleich mehrere Neonazis folgten, ist auch dieses Wochenende mit einer Veranstaltung im Parteizentrum zu rechnen.
Am 25.7. wird im Nazibüro, Odermannstraße 8, eine Infoveranstaltungen von Axel Reitz stattfinden – ein mehr oder weniger inhaltliches Stelldichein von und für Neonazis (von heute). Zudem ist der nationale Musiker Sebastian aus Aue geladen. Ab 17 Uhr kann mit dem Beginn des nationalen Rahmenprogramms gerechnet werden.

Zu erwähnen wäre noch, dass am kommenden Samstag die Global Space Odyssey in Leipzig stattfinden wird, bei der mit bis zu 1000 Teilnehmer_innen gerechnet werden darf. Diese kulturelle, kritische Parade führt mitunter bis zum Lindenauer Markt, wo inhaltlich auch dem rechten Zentrum, Nazis und völkischen Freaks eine Absage erteilt wird.

Quelle: Indymedia

 

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Kein Fußbreit den HolocaustleugnerInnen

Kein Fußbreit den HolocaustleugnerInnen!

Prozess gegen Haverbeck-Wetzel und Co kritisch begleiten!

Am 5. August 2009 wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in der Leipziger Innenstadt das Verfahren gegen die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck Wetzel geführt. Frau Haverbeck Wetzel war die Vorsitzende des neonazistischen Zentrums "Collegium Humanum", welches vor allem durch seinen dubiosen Kreis an Alt- und Neonazis sowie HolocaustleugnerInnen wie beispielsweise Horst Mahler bekannt wurde. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte 2008 die von Wetzel geführten Vereine "Collegium Humanum", "Bauernhilfe" und den "Verein zur Rehabilitierung der wegen des Bestreitens des Holocaust Verfolgten" verboten. Continue reading

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Selbstkritik ist eine Waffe

Selbstkritik ist eine Waffe

Reaktion auf jungle world Artikel und Solidaritätsforderung

Der Ruf nach der „Antifa“ und das Anklagen bestimmter Gruppen zeugt von eigener Ohnmacht und Handlungsunfähigkeit.
Stellen wir uns jenes vor: Überall auf der Welt gibt es Linke, die solidarisch sind. Die sich für das einsetzen was sie propagieren, Antifaschismus, Antirassismus, Antisexismus, Antikapitalismus, Emanzipation, für die kommunistische/anarchistische Gesellschaft. Egal in welchem Bereich und in welchem Land antiemanzipatorische Tendenzen auftreten, sie melden sich zu Wort, gehen auf die Straße, gehen sogar militant dagegen vor. Ohne Aufforderung, von selbst, weil es ihre Überzeugung und ihr Anspruch ist.
Die Realität ist eine andere, die Linke führt ein Nischendasein, einen Existenzkampf. Sie ist kaum in der Lage ihre Ansprüche in die Gesellschaft einzubringen, sogar in ihrer eigenen Szene tut sie sich damit schwer. Erkämpfte Räume uns Standards werden wieder weniger und in manchem Bereich oder Landstrich entsteht der Eindruck, es muss wieder bei Null angefangen werden. Dies liegt zum Teil daran, dass die „Antifa“ nicht mehr als eine Jugendbewegung ist, die eher auf Events und Krawall setzt, als auf eine kontinuierliche Gesellschaftkritik, die auch mit der entsprechenden Praxis einher geht. Auch gerade deswegen, weil sich „älteren GenossInnen“ einfach abwenden oder ihr Glück vollends in der bestehenden bürgerlich kapitalistischen Gesellschaft gefunden haben.

Diese Darstellung der „Antifa“ als nahezu unpolitische und unreflektierte Jugendbewegung ist nicht neu, Continue reading

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Solidemo wegen Nazigewalt

Solidemo wegen Nazigewalt
 
Zeitgleich zur Demonstration in Berlin, gab es in Leipzig eine Demonstration die auf Nazigewalt, nicht nur in Berlin aufmerksam machte.
 
Ungefähr 100 Menschen beteiligten sich am Anfang an der Demonstration, die Richtung Innenstadt ging. Es wurde in zwei Flugblätten das Anliegen vermittelt, eines zu dem Vorfall in Berlin und ein anderes, welches auf Vorfälle in Gera, Leipzig, Oschatz, Limbach-Oberfrohna einging. Diese aufgezählten Vorfälle fanden im Zeitraum von 2 Wochen Stadt, einige sogar am gleichen Tag wie der Fall in Berlin (Oschatz,Leipzig).
Genauere Informationen werden sicher bald auf der Chronik zu lesen sein. Ebenso wurde am heutigen Tag vor der Demo in Leipzig ein Antifaschist von Nazis angegriffen. Auf diese Vorfälle sollte mit der Demonstration hingewiesen werden und Solidarität mit den Personen, die davon betroffen sind, gezeigt werden.
Die Demonstration gelang ziemlich schnell und ohne Polizeibegleitung in die Innenstadt. Jedoch zeigte sich schon am Anfang, dass einige eine entschlossene kämpferische Demonstration machen wollten und andere eher an einen Spaziergang dachten, so zog sich die Demo schnell auseinander. In der Innenstadt am Markt wurde die Demo dann von einen massiven Polizeiaufgebot gestoppt (um die 15 Einsatzfahrzeuge), die nur noch 30-40 Personen ließen sich davon nich aus dem Konzept bringen und verlassen Redebeiträge und in der Umgebung wurden Flyer verteilt. Nach einer längeren Diskussion wurde die Demo angemeldet und zog dann in Spalier und abgefilmt von 3 Kameras weiter durch die Stadt zurück Richtung Südplatz. Ingesamt wurden 300 Flyer verteilt, meist mit sehr unterschiedlichen Reaktionen. Im allgemeinen kann mensch sagen, schade das so wenig da waren und die die da waren sich nicht bis zum Ende an der Demonstration beteiligt haben. Dennoch konnte auf das Thema aufmerksam gemacht werden und seine Solidarität zum Ausdruck gebracht werden.
 
 
 
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Berlin: Nazis treten Menschen ins Koma

Brutaler Naziübergriff in Berlin – Demoaufruf

Demo: Samstag | 18. Juli 2009 | 18.00 Uhr | Bersarin Platz
Soli-Party für das Opfer: 24.Juli 2009 | 23.00 Uhr Köpi | Köpenickerstr. 137 

In den Morgenstunden des 12. Juli schlugen Nazis in Berlin – Friedrichshain einen alternativen Jugendlichen halb tot. Am „Ringcenter“ wurde er um 5:45Uhr von vier Nazis, die dort bereits randalierten, angegriffen. Sie schlugen ihn zu Boden und traten unzählige Male auf seinen Kopf ein. Selbst als er schon bewusstlos war traktierten sie weiter seinen Kopf mit Tritten. Passanten schrieen dazwischen, dass die Nazis von ihm ablassen sollen, da sich ihr Opfer schon nicht einmal mehr bewegte. Drei der Neonazis ließen von ihm ab, während der vierte den Bewusstlosen in Richtung Bürgersteig zerrte, mit der Absicht ihm, mit einem „Bordstein-Kick“, Schädel und Kiefer zu zertrümmern. Doch da der Bewusstlose zu schwer war, legte ihn auf dem Fahrradweg ab, positionierte dessen Kopf mit dem Gesicht zum Beton und trat ihm mit einem massiven Tritt auf den Schädel. Selbst als die Polizei eintraf, trat er immer noch auf dessen Kopf ein. Während des gesamten Übergriffs filmten die Nazis ihre Tat die ganze Zeit mit dem Handy und brüllten Sätze wie „Das hast du verdient!“. Continue reading
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Grimma: Asylbewerber verlassen Kirche

Grimma: Über zwei Wochen Protest in der Kirche gehen zu Ende
 
Dokumentation, Analyse, Erlebnisberichte

Rückblick – Rassismus und Staat siegen:
Am 23. Juni 2009 entschlossen sich 4 Asylbewerberfamilien aus dem Asylbewerberheim Bahren bei Grimma in die Grimmaer Frauenkirche zu gehen. Mit dem Umzug in die Kirche sahen die Familien den letzten Ausweg um gegen die zum Teil menschenunwürdigen Heimunterbringungen zu protestieren. Die Zustände im Asylbewerberheim können sie nicht mehr ertragen, sie fordern eine dezentrale Unterbringung in privaten Wohnungen. Die 18 Migrannt_innen, darunter 10 Kinder wollten solange ausharren bis ihre Forderung erfüllt werde. Sie nahmen dafür einen unbeheizten Kirchenraum, harte und schmale Kirchenbänke, Verzicht auf warmes Essen und Dusche, böse Blicke, fremdenfeindliche Parolen und die ständige Angst eines Angriffs in Kauf. Die Belastung der Familien und besonders der Kinder war hoch, da sie von zivilgesellschaftlicher Seite fast keine Unterstützung erfahren haben.
Nachdem die Lokalpresse die miserablen Zustände im Heim und die Forderungen der Menschen verharmloste sowie die Migrannt_innen kriminalisierte, wurde die ohnehin geringe Unterstützung der Asylbewerber_innen stetig geringer. Selbst die Grimmaer Kirchgemeinde wollte die Familien so schnell wie möglich aus ihrer Kirche haben: „Man habe denen deutlich zu verstehen gegeben, dass die Anwesenheit in der Kirche nicht länger erwünscht sei“(1). Nur wenige Einzelpersonen stellten sich dem entgegen. Nachdem auch noch die NPD und die Nazigruppierung „Freies Netz“ rassistische Hetze betrieben und die Räumung der Kirche forderten, wurde die Unterstützung fast vollständig eingestellt.
Zusammenfassend konnte mensch feststellen, dass die Asylbewerber_innen als eigentliches Problem wahrgenommen wurden und nicht die Zustände im Asylbewerberheim Bahren, wie sie in vielen sächsischen Asylbewerberheimen existieren. Opfer wurden zu Tätern stilisiert.
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