LVZ vom 05.10.2009

Schlägerei – ein Mensch verletzt
 LVZ Artikel vom 05.10.2009

Gestern Abend marschierten laut Polizei 100 Angehörige „linken Klientels“ von Connewitz gen Lindenau, wo sie vorm NPD-Büro Odermannstraße friedlich demonstrierten. Dem vorausgegangen sei am Nachmittag eine Schlägerei nach einem Fußballspiel, bei der – unbestätigten Angaben zufolge – vermutlich „teils rechtsgerichtete“ Lok-Anhänger den Chemie-Fans an der Shell-Tankstelle Merseburger Straße aufgelauert hatten. Die Polizei sprach von einem Verletzten. Das „Opfer der Neonazis“ sei „in antirassistischen Zusammenhängen aktiv“ und liege nun „mit schweren Verletzungen im Krankenhaus“, teilte kurz vor Mitternacht Juliane Nagel (Die Linke) mit. Für die Polizei gebe es indes keine Handhabe: „Keiner der beiden Streitparteien wollte Anzeige erstatten“, hieß es. A. Rau.

Quelle: LVZ

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Leipziger Nazis überfahren Menschen

Brutaler Neonazi-Überfall nach Fußballspiel der BSG Chemie Leipzig fordert Schwerverletzten
 
Im folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung der AG.Doc [link]
 
Militante Neonazis haben am Sonntag Fußball-Fans der BSG Chemie Leipzig überfallen. Die Angreifer um NPD-Stadtratskandidat Enrico Böhm waren bewaffnet und gingen äußerst brutal vor. Ein Anhänger der BSG Chemie musste schwerverletzt ins Krankenhaus eingeliefert und notoperiert werden.
Im Anschluss an das Kreisklassespiel zwischen der BSG Chemie und dem SSV Kulkwitz hatte sich eine Gruppe von 15 bis 20 Neonazis an einer Tankstelle gegenüber dem Stadion formiert. Die aus dem Umfeld von NPD und „Freien Kräften“ stammenden Täter griffen die Chemie-Fans mit Pfefferspray, Holzknüppeln, abgebrochenen Glasflaschen und
 Eisenstangen an. Bereits zuvor war ein Chemie-Fan an einer Bushaltestelle in der Merseburger Straße von fünf der späteren Angreifer angepöbelt und gejagt worden.
Im Zuge des Angriffs wurde ein Chemie-Fan gezielt von einem Pkw der Täter mit einer Geschwindigkeit von etwa 40 km/h angefahren. Das Opfer, das zunächst in die Luft geschleudert und zu Boden gestürzt war, konnte anschließend seine rechte Körperseite und seinen Rücken nicht mehr spüren. Im Krankenhaus musste sich der Angefahrene einer
 Notoperation unterziehen. Er trug schwere Knieverletzungen davon und kugelte sich eine Schulter aus.
Zur Tatzeit gegen 17:10 Uhr waren keine Polizeikräfte mehr vor Ort. Die Angreifer flüchteten unmittelbar nach dem Vorfall in mehreren Pkw. Wenig später wurden zwei der Fahrzeuge vor dem NPD-Zentrum in der Odermannstraße gesichtet. Als Täter konnten neben NPD-Kandidat Enrico Böhm die „Autonomen Nationalisten“ Florian Junge und Marcus Weidhase identifiziert werden. Beide werben in dem offiziellen Mobilisierungsvideo für die bundesweite Neonazi-Demonstration „Recht auf Zukunft“ am 17. Oktober in Leipzig. Erkannt wurden außerdem der zu den „Autonomen Nationalisten“ und zum „Freien Netz“ zu zählende Patrick Fischer sowie Andreas und Dittmar Schumer, beide Aktivisten beim „Nationalen Widerstand“ und Hooligans des 1. FC Lokomotive Leipzig.
Die Leipziger Neonaziszene instrumentalisiert den lokalen Fußball gezielt, um die eigene Ideologie zu verbreiten und Anhänger zu rekrutieren. In einem Dossier der Wochenzeitung DIE ZEIT wurde unlängst die rechtsextreme Unterwanderung der Fanszene des 1. FC Lokomotive Leipzig und dabei die maßgebliche Rolle Enrico Böhms aufgezeigt. Fans der BSG Chemie Leipzig dienen den Neonazis als Feindbild, da sie sich aktiv gegen
 Rassismus und Diskriminierung einsetzen. Sie waren zuletzt wiederholt Opfer rechtsextremer Gewalt geworden. So musste am 3. Januar dieses Jahres ein Fan der BSG Chemie nach einem Neonazi-Überfall mit Verdacht auf Schädelbasisbruch ins Krankenhaus eingeliefert werden.
 
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Und wieder Mügeln…

Hier dürfen Nazis nach Feierabend noch Menschen hetzen. Und das fast jedes Wochenende!

 Mügeln ist ein kleines Kaff mit nicht mal 5.000 Einwohnern zwischen Leipzig und Dresden. Um genau zu sein, ist es eine knappe dreiviertel Stunde mit dem Auto von Leipzig entfernt. Und doch war es möglich, dass sich hier in den letzten Jahren eine gehörige Hegemonie entwickelt hat. Und zwar eine von Nazis. Vielleicht fallen viele in den Augen sächsischer CDU’ler noch nicht unter diese Bezeichnung, erst recht nicht in den Augen des Mügelner Bürgermeisters Deuse (FDP).Schließlich handelt es sich um "Jungs und Mädels" aus der Nachbarschaft. Und ja klar, wenn die zuviel getrunken haben, dann werden die auch mal ungemütlich. Und ja, die NPD hat hier von 246 Menschen ihre Stimme bekommen. Aber wirkliche Nazis sind das nicht. Denn – und das sagte Deuse ernsthaft – "Ein ‘Ausländer raus’ kann einem schon  mal über die Lippen kommen!". Aber wirkliche Nazis sind das nicht. Anderen Menschen, die im Gegensatz zu ihm das Problem auch als solches erkannt haben und mit einer Veranstaltung darauf aufmerksam machen wollten, stellt er sich hingegen in den Weg.

Nachdem im August zwei Wochenenden in Folge aus menschenfeindlichen Motiven heraus Personen bedroht, gehetzt und geschlagen wurden, passierte am vergangenen Freitag das Ganze wieder: bei insgesamt drei Angriffen wurden zwei junge Männer angepöbelt, bedroht, am Ende dann geschlagen und verletzt. Ein Mensch wurde bis zu seiner Wohnung gejagt und dort weiter bedroht und mit Sieg Heil"-Rufen bedacht. Gegen zwei Nazis wurde Anzeige erstattet. Am gleichen Abend wurde eine weitere Person in einer Gaststätte von Nazis bedrängt und angegriffen, er erlitt Verletzungen durch einen Schagring im Gesicht. 

 Die zu Hilfe gerufene Polizei traf dann laut Pressemitteilung am Marktplatz auf ca. 25 bis 3, teils betrunkene Nazis, welche die Beamten daraufhin mit Falschen und Feuerwerkskörper angriffen. Es gab eine Festnahme.

 Wir danken an dieser Stelle schonmal der künftigen schwarz-gelben Landesregierung für die Streichung von bereits in Sachsen existierenden Programmen gegen Rassismus und Rechtes Gedankengut! Und freuen uns ganz ausdrücklich darauf, dass Matthias Rößler (CDU, Ex-Kultusminister) wieder seine Idee aus der Schublade holt, Schüler_innen zum morgendlichen Appell antreten und die Nationalhymne singen zu lassen…

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Kulturbüro Sachsen: Rechtsextreme formieren sich grenzüberschreitend

Dresden. Tschechische Neonazis profitieren von den Erfahrungen
Gleichgesinnter aus Sachsen. "Es gibt einen Know-How- Transfer", teilte
das Kulturbüro Sachsen am Montag in Dresden als Fazit eines gemeinsamen
Projektes mit Kollegen aus dem Nachbarland mit. Mittlerweile gebe es
regelmäßig Treffen zwischen Führungskräften der Szene. So hätten
Vertreter der tschechischen Gruppierung "Národní odpur" (Nationaler
Widerstand) auf Einladung der rechtsextremen NPD den sächsischen
Landtag besucht. Von Sachsen aus würden seit einigen Jahren
"rechtsextreme Strukturen in die europäischen Nachbarländer exportiert".
"Es gibt inzwischen vergleichbare Strukturen bei Parteien und freien
Kameradschaften", sagte Kulturbüro-Mitarbeiter Friedemann Bringt. Sein
tschechischer Kollege Ondrej Cakl bezifferte die Zahl der Neonazis in
Tschechien auf rund 7000. Diese Zahl aus dem Prager Innenministerium
stamme jedoch von 2002 und sei seitdem nicht mehr aktualisiert worden:
"Seit 2005 kann man beobachten, dass es einen kontinuierlichen Anstieg
rechtsextremer Aktivitäten gibt." Allein 2008 habe es 45
Demonstrationen und 20 Konzerte gegeben. Cakl erinnerte an den Überfall
von Neonazis auf einen von Sinti und Roma bewohnten Stadtteil in Janov.

Nach Angaben des sächsischen
Verfassungsschutzes unterhalten NPD- Mitglieder auch Beziehungen zur
"Arbeiterpartei" (DS) in Tschechien. Dem Verfassungsschutz liegen zudem
Informationen vor, wonach ein "deutsch-tschechisches Seminar"
abwechselnd in beiden Ländern und zweisprachig durchgeführt werden
soll. Die Kooperation zeige sich ferner in gegenseitiger Teilnahme an
Demonstrationen. "Deutsche Rechtsextremisten traten auch als Redner auf
Szene-Veranstaltungen in Tschechien auf", sagte ein Sprecher des Amtes.

Die grenzüberschreitenden Verbindungen der Rechtsextremen sind in einer
am Montag vorgestellten Publikation aufgelistet. An der zweisprachig
erschienenen Broschüre "Gefährliche Liebschaften. Rechtsextremismus im
kleinen Grenzverkehr" haben Autoren aus beiden Ländern mitgewirkt.
Herausgeber sind die Heinrich Böll Stiftung und das Kulturbüro Sachsen.
Dessen Mitarbeiter sehen Sachsen in der Pflicht, grenzüberschreitende
Gegenstrategien zu unterstützen. Entsprechende Initiativen brauchten
eine kontinuierliche Förderung und dürften nicht immer nur als
Modellvorhaben eingestuft werden.

dpa

© LVZ-Online, 15.09.2009

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Mitglied des Rockerclubs Bandidos niedergestochen

Rocker in Leipzig

Leipzig. Auf ein Mitglied des Motorrad-Rockerclubs Bandidos ist ein
Anschlag verübt worden. Der 36-jährige Endrik P. ist am Sonntag mit
schweren Stichverletzungen im Oberkörper und einem mehrfach gebrochenen
Arm in die Leipziger Uniklinik eingeliefert worden. Woher die
Verletzungen stammen, will der Mann nicht verraten. "Der Mann redet
einfach nicht mit uns", sagte Polizeisprecher Sebastian Schmidt. Laut
Staatsanwaltschaft lehnte Endrik P. auch eine Begutachtung durch einen
Rechtsmediziner ab. "Sie wurde deshalb von einem Richter angeordnet",
so Behördensprecher Ricardo Schulz. Der 36-Jährige sei nach wie vor in
der Uni-Klinik und werde dort stationär behandelt. "Es geht ihm den
Umständen entsprechend gut", sagte Schmidt.
Die Ermittlungsbehörden können nicht ausschließen, dass es sich um
Auseinandersetzungen in der Rockerszene handelt und schwelende
Konflikte mit den rivalisierenden Hells Angels offen ausbrechen. "Wir
müssen gewappnet sein", so Voigt.

 Seitdem die berüchtigten Rockerclubs
in Leipzig Fuß fassten und erstmals im September 2008 Machtansprüche
demonstrierten, geht die Leipziger Polizeiführung davon aus, dass
bereits "ein kleiner Funke" Gewalttätigkeiten auslösen und durch die
Rockerbanden auch der Disko-Krieg wieder aufflammen könnte.
Verquickungen bestünden. Polizeierkenntnissen zufolge gehören
einerseits Leipziger Türsteher zu den Hells Angels. Andererseits hat
sich die aus Konflikten in Diskotheken bekannte Emigrantenszene einem
Unterstützerclub der Bandidos angeschlossen. Erst vor gut einer Woche
hatte die Polizei Schaufahrten von Motorrad-Rockern in Leipzig
unterbunden.

Pikant: Das jetzige Opfer Endrik P. steht
im Verdacht, am Brandanschlag auf das Anwesen von Türsteher-Boss
Alexander F. beteiligt gewesen zu sein. Im Februar dieses Jahres war
ein Carport des Chefs der Black Rainbow Security mit Molotow-Cocktails
angezündet worden. Anwalt Stephan Bonell, der Endrik P. vertritt,
meinte dazu: "Es gibt Indizien, mehr nicht." Der 36-Jährige saß deshalb
im Mai für wenige Tage in Untersuchungshaft. Nach einer Beschwerde
Bonells setzte das Landgericht den Haftbefehl am 29. Mai außer Vollzug,
weil keine Fluchtgefahr bestehe.

Zum Anschlag auf den 35-Jährigen lehnte Bonell jeden Kommentar ab.
Medienberichten zufolge soll es sich um eine Art Rache handeln, weil
Endrik P. an das Tor des Vereinsheims der Hells Angels uriniert habe.
Dies kann die Polizei bislang nicht bestätigen. "Darauf haben wir keine
Hinweise", sagte Schmidt.

Sabine Kreuz / Jan Peter, LVZ-Online

© LVZ-Online, 15.09.2009

 

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Nationale Sozialisten mit Volldampf in die Zukunft

 Nazis mit aller Wucht entgegentreten!

Wie berichtet. wollen am 17. Oktober wieder Nazis in Leipzig aufmarschieren (http://de.indymedia.org/2009/08/259233.shtml), dazu einige neue Informationen zu der Nazimobilisierung

Die „Autonomen Nationalisten Leipzig“, also Tommy Naumann, Istvan Repaczki, Maik Scheffler und Co., sind zumindest was die Mobilisierung für den 17.Oktober in Leipzig angeht, in der Zukunft angekommen.
So gibt es neben einem Jingle (in Insider-Kreisen auch "Höraufruf" genannt) mit einer Länge von 1:05 Minuten so allerhand schicke Sachen auf der Mobilisierungsseite der Nazis zu finden. Gut der Jingle hat jetzt nicht so viel Inhalt, schaffen es die KameradInnen (ja, diesmal muss sogar bei den Nazis auch das Innen benutzt werden, denn es kommt sogar eine Kameradin zu Wort) gerade mal zwei historische Ereignisse in Leipzig aufzuzählen. Aber die haben es in sich: die Völkerschlacht und die Montagsdemonstrationen. Und weiter(?)…. „und und usw.“, den Rest der vielen historischen Ereignisse für die die „Heldenstadt“ Leipzig einen Platz in der Geschichte sicher hat, darf mensch sich dann selbst weiterspinnen. Uns fällt da ein ganzer Zeitraum in der Geschichte ein, der bei den Nazis unter „und und usw.“ fällt.
Nämlich der des deutschen Rüstungskonzern HASAG.

(aus der Dokumentation „Ihr seid nicht vergessen!“ des Antifaschistischen Frauenblocks Leipzig
http://www.conne-island.de/nf/107/21.html)

„Das KZ Außenkommando in Leipzig
Das Frauenlager in Leipzig war das erste HASAG-Lager im Reichsgebiet, eines von sieben von der HASAG betriebenen Lager und eines von insgesamt 27 Außenkommandos für Frauen des KZ Buchenwald.
Zwischen Torgauer Straße, der damaligen Hugo Schneider Straße (heute: Permoser Str.) und dem Schönefelder Bahnhof entstand das Werkgelände mit eigener Gießerei und Walzwerk (somit konnte produziert werden, auch wenn Lieferungen behindert wurden, z.B. durch Luftangriffe). Weitere Werke der HASAG, die Munition produzierten, waren in Altenburg, Colditz, Köpenick, Flößberg, Herzberg, Meuselwitz, Schleiben und Taucha (Hesse I, S.41)…..
…..Im Juli 1944 wurden erneut etwa 1000 Frauen von der HASAG-Leitung aus Ravensbrück angefordert. Und im August 1944 kamen weitere 1200 Jüdinnen hinzu, die direkt aus Skarzysko-Kamienna überführt wurden. Das HASAG-Lager dort war wegen der nach Westen vorrückenden Front aufgelöst worden (Karay, S.9, 37). Insgesamt wurden in einem Zeitraum von nur einem halben Jahr (von Juni bis Anfang Dezember 1944) 5.465 Frauen in neun Transporten überwiegend aus Ravensbrück in das Leipziger Lager gebracht (Karay, S.39). Damit wurde die HASAG Leipzig zum größten weiblichen Außenkommando Buchenwalds (Karay, S.40).“


Auch heute macht das Gelände noch mit Naziveranstaltungen auf sich aufmerksam:
http://ladenschluss.blogsport.de/2009/07/13/neonazikonzerte-in-einem-ehemaligen-kz-aussenlager/

Das die Nazis nicht so gerne in die Vergangenheit schauen, wenn es um Verbrechen gegen Menschen geht, für die ihre Väter, Mütter und Großeltern verantwortlich waren, ist ja soweit nichts Neues. Aus diesem Grund wollen die KameradInnen in Leipzig auch in die Zukunft schauen und fordern im Oktober „Recht auf Zukunft“ für ihre menschenverachtende Ideologie ein. Und dies wie erwähnt mit viel Aufwand: neben dem Jingle und einer Schlafplatzbörse vor und nach der Demonstration gibt es jetzt sogar T-Shirts, mit denen für die Demo geworben wird, oh nein wir entschuldigen uns, es sind keine T-Shirts, sondern im Nazisprech: T-Hemden. Zudem muss die Anzahl der Texte erwähnt werden, die momentan produziert werden, inhaltlich zwar nicht so anspruchsvoll, aber es wird sich bemüht, Inhalt vorzugaukeln. Die spannenden Überschriften reichen von „Lügen haben kurze Beine…“, „Die Zeitbombe tickt!“ bis zu „Das demokratische Verständnis für Lebensgemeinschaft“. Mit dem Aufruf sind es 6 hochanspruchsvolle Texte, die die komplette Bandbreite der „nationalen Bewegung“ wiedergeben. Schade, dass das „Freie Netz“ schon eine ganze Weile offline ist, da waren richtige Highlights der modernen NS-Literatur zu finden, Fantasien sind im NS ja keine Grenzen gesetzt. Aber umso schöner, dass gerade so fleißig nachgelegt wird. Ein weiterer Teil der Mobilisierungsseite der Nazis widmet sich den vielen UnterstützerInnen. Bei Ihnen wird sich bedankt, für den angeblichen Support des Organisationskreises für den 17.10., besonders für den Stand auf dem kommenden „Fest der Völker“ am 12.09. in Pößneck (http://buntstattbraun.blogsport.de/). Da gilt das fette Dankeschön der “Leipziger Nationalisten“ dem „Versand der Bewegung“ aus Bayern (für die T-Shirts), „PC Records Chemnitz“, „Freie Nationalisten Nürnberg“, „Repro-Medien“, „Wolfszeit.net Versand“ und dem „Nordsachsen-Versand“.

Leider bleiben diejenigen unerwähnt, die im Oktober wirklich auf der Straße in Leipzig stehen werden, denn „Bitte bedenkt, das wir leider auf keine Gruppen hier verweisen können, welche unsere Demonstration mit ihrer Teilnahme unterstützen, schließlich wollen wir unseren Feinden keine Gelegenheit bieten, sich darauf einzustellen, wer uns wie unterstützt, es geht sie schließlich nichts an ob wir 300 oder 1000 werden, habt dafür bitte Verständnis. Unser Dank gilt euch natürlich auch!“
Ist ja sehr schade, dass uns nichts mitgeteilt wird wie viele Nazis nun kommen wollen, da kann mensch nur hoffen, dass es nicht zu viele werden, nicht das es noch Ärger mit der angemeldeten TeilnehmerInnenzahl gibt, denn es wurden doch nur 200 angemeldet. Da ist es zwar schön wenn „die Bewegung“ 1000 KameradInnen auf die Straße kriegt, aber denkt doch auch mal an die schwer überbelastete Polizei, die doch gar nicht mit euch kann, diese fiese „Kollaborateurin“ mit den „fremden Mächten“.
Es ist zwar offensichtlich, dass die Zahl von 200 viel zu niedrig angesetzt ist (liegt doch das Mobilisierungspotenzial höher, 1.Mai Freiberg 450: http://afg.blogsport.de/2009/05/04/1-mai-450-nazis-marschieren-in-freiberg/), doch wenn sich damit erhofft wurde, von wenig Polizei begleitet zu sein und still und heimlich eine größere Mobilisierung zu veranstalten, dann sind die Nazis ja noch naiver als mensch glauben mag.

Wie dem auch sei, die Antifamobilisierung startet auch langsam durch, sodass es am 17.10 spannend werden dürfte in der Stadt. Die Nazis wollen an alte Zeiten in Leipzig anknüpfen, nun wird sich zeigen ob es auf Seiten der Antifa ähnlich sein wird und damit dieser Neuanfang da endet, wo auch schon der damalige endete. Christian Worch wird sich noch daran erinnern können.

In Leipzig sind sich jedenfalls alle einig: ob 300, 500 oder 1000 Nazis, Leipzig blockiert.

Und da die Nazis sich am Wochenende in Pößneck noch mal einen Mobilisierungserfolg für Leipzig erhoffen, sollten auch dort AntifaschistInnen hinfahren und das „Fest der Völker“ blockieren.

http://buntstattbraun.blogsport.de
http://ag17.antifa.net/schotterflechte

Antifamobilisierung gegen den Naziaufmarsch in Leipzig:
http://17oktoberleipzig.blogsport.de

 

PS: Unser lieblings-local-hero istvan hat scheinbar Arbeit gefunden und zieht im Namen der Leipziger Verkehrsbetriebe als Kontrolleur "Sozialschmarotzer" aus Bus und Bahn…

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Mügeln/ Umland: 3 Angriffe in 2 Nächten

Willkommen in Mittelsachsen

In Döbeln, 25km von Mügeln entfernt, griffen in der Nacht zu Samstag sieben Mitglieder der Division Döbeln mit Schlagstöcken und Pfefferspray zwei Menschen an. Beide mussten sich ärztlicher Behandlung unterziehen, einer blieb stationär im Krankenhaus.

In der gleichen Nacht sammelten sich ca. 40 Nazis vor dem Vereinshaus des "Vive Le Courage" in Mügeln und griffen das Gebäude, anwesende Personen und die eintreffende Polizei mit Bierflaschen und Signalkörpern an. Team Green nahm einen Nazi in Gewahrsam, verteilte Platzverweise und verhinderte Schlimmeres. (ddp-Meldung vom 29.08.09)

In der Nacht zu Sonntag sammelten sich erneut an die 20 Nazis in Mügeln und griffen an. Diesmal wurde eine junge Frau mit Schlägen, Tritten und nazistischen Parolen bedacht.

Bereits in der Nacht zum 23. August stellte die Polizei drei Nazis vor dem Vereinshaus in Mügeln dabei, wie sie betrunken gegen die Tür des Gebäudes traten. Dabei riefen sie nazistische Parolen, beschimpften anwesende Vereinsmitglieder und zerstörten die Verglasung. (Torgauer Zeitung vom 25.08.09)

Hintergrund: Deuse und sein Mäuse

Wer sich noch an die Hetzjagd in Mügeln 2007 erinnert, der erinnert sich bestimmt ebenso an  Bürgermeister Deuse und sein folgendes Interview in der "Jungen Freiheit": "Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein!" (Spiegel online 30.08.2007)
Er ist immer noch Bürgermeister in Mügeln, und er weiß inzwischen, wie das Geschäft mit der Presse läuft. Und was er machen muss, wenn Mügeln nicht ein zweites Mal "das neue Sebnitz" werden soll. Eine vom Verein "Vive le Courage" geplante Antira-Woche in Mügeln sollte mit einem Abschlußkonzert auf städtischem Gelände enden. Dafür bekam der Verein von Deuse zunächst im September 2008 auch eine mündliche Zusage, der Termin wurde gar auf der website der Stadt veröffentlicht. Umso näher der Termin rückte, umso mehr kam scheinbar auch der Deuse in Wallung und sorgte mit fadenscheinigen Begründungen dafür, dass der Stadtrat keine Genehmigung für die Nutzung erteilte. So wurden spontan die Sanierung der sanitären Anlagen in Angriff genommen und das Gelände damit nicht mehr nutzbar… Im Gespräch erklärte er, dass auch Sicherheitsbedenken eine große Rolle spielen würden. (Artikel auf mut-gegen-rechte-gewalt.de)
Am Ende fand diese Veranstaltung nicht statt.

Rückfall in die 90er

Ob sich der Bürgermeister der Stadt Colditz an Deuse orientiert oder andersherum, lässt sich nur schwerlich belegen. Aber auch hier verbot die Stadt ein antirassistische Fußballturnier, das für den 22. August geplant war, mit lächerlich anmutenden Begründungen: der Zeitraum zwischen Anmeldung und Termin war zu kurz (immerhin zwei Monate!) und es würden an dem Tag nicht genügend Beamte zur Verfügung stehen. Zudem könne ja niemand sagen, dass es nicht vor oder nach der Veranstaltung zu Sachbeschädigungen durch Nazis kommmen würde… na ach! (der Bürgermeister bot den Veranstaltern des Turniers an, mit persönlichen Bürgschaften für etwaige Schäden, die im Zusammenhang zwei Wochen vor/nach dem Turnier auf dem genutzten Sportplatz entstünden, zu haften…)
Eine Kundgebung der Kampagne "Meine Stimme gegen Nazis", die stattdessen auf dem Marktplatz stattfand, konnte derweilen dann doch von diversen Beamten begutachtet werden. Am Ende stand, dass die Teilnehmenden unter Polizeischutz aus Colditz gebracht werden mussten. Rund 20, teils betrunkene Nazis hatten sich parallel zur Veranstaltung auf dem Marktplatz gesammelt und pöbelten und drohten den Anwesenden immer wieder.

Bei der Abschlusskundgebung der Kamapagne "Meine Stimme gegen Nazis" am vergangenen Freitag in Wurzen musste erneut die Polizei für die Sicherheit der Veranstaltung sorgen. Wiederum sammelten sich Nazis in Sichtweite zur Kundgebung, unter ihnen bekannte Hooligans aus dem Fanspektrum des Fußballvereins Lok Leipzig.

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Selbstmord im Asylsuchendenheim Frankenau (SN)

"Die Unterbringung in Mobendorf lässt kaum Wünsche offen!"

Im Asylsuchendenheim Frankenau nahm
sich eine 32-jährige Frau am 24. August das Leben. Aufgrund der stark
rückläufigen Zahlen der Asylsuchenden soll das Heim geschlossen werden,
am Montag folgte die Räumung. Dagegen wehrte sich die Frau.
Seit das Grundrecht auf Asyl 1993 faktisch abgeschafft wurde, ist es
für Flüchtlinge kaum noch möglich, in Deutschland Asyl zu bekommen.
Wurden Anfang der 90er Jahre noch über 300′000 Anträge gestellt, waren
es in den letzten Jahren nur noch etwa 30′000. Im Jahr 2006 wurden von
diesen ganze 251 anerkannt, das entspricht einer Rate von 0,8%. Nur bei
nachgewiesener politischer oder sexueller Verfolgung wird Asyl gewährt.
Dieser Nachweis ist oft sehr schwierig und mit großen Belastungen
verbunden. (wenn z.B. eine (drohende) Vergewaltigung oder Beschneidung
nachgewiesen werden soll)
Außerdem können Flüchtlinge aufgrund der so genannten „Drittstaatenregelung“
in andere EU-Länder abgeschoben werden, wenn sie von dort, nach
Deutschland gekommen sind. Diese Regelung gilt für alle EU-Staaten.
Kettenabschiebungen nach Griechenland oder Spanien sind die Folge.
Momentan wird daran gearbeitet, auch Nordafrikanische Staaten als
„sichere Drittstaaten“ anzuerkennen, um Flüchtlinge dorthin zurück
schieben zu können. mehr Infos

Die
Bearbeitungszeit für einen Antrag auf Asyl, kann sehr lange dauern.
Während dieser Zeit sind die Flüchtlinge meistens in Sammelunterkünften
untergebracht. In Mittelsachsen gibt es momentan drei
Asylbewerberheime. Döbeln mit einer Kapazität für 250 Personen,
Mobendorf für 230 und Freiberg für 160 Personen. Unwürdige Zustände in
den Heimen und Restriktionen im gesamten Alltag prägen das Leben der
Asylsuchenden. Aufgrund der Residenzpflicht,
die es in dieser Form nur in Deutschland gibt, dürfen sie den ihnen
zugeteilten Landkreis nicht verlassen. Für viele herrscht
Arbeitsverbot. Einkaufen können Asylsuchende oft nur mit so genannten
„Lebensmittelkarten“ in noch dazu überteuerten Geschäften. mehr Infos

Die
Menschen, denen kein Asyl gewährt wird, werden irgendwann abgeschoben.
Das sind oft Menschen, die seit Jahrzehnten in Deutschland leben, die
deutsche Sprache beherrschen, hier arbeiten und sich einen
Freundeskreis aufgebaut haben. Sie sollen in Länder zurück, aus denen
sie geflohen sind, wo sie verfolgt worden und wo sie sich längst fremd
fühlen, wo sie niemanden kennen. Abschiebungen werden von der Polizei
meist Nachts und mit großer Brutalität ausgeführt. Dabei werden
Familien getrennt und der Besitz der Menschen beschlagnahmt. Auch die
Kosten für die Abschiebung müssen sie tragen. Continue reading

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UPDATE: Taucha – Hooligans greifen Menschen mit Migrationshintergund an

Ausländer bei Stadtfest in Taucha angegriffen – zehn Verdächtige festgenommen

Taucha. Bei einem Stadtfest in Taucha (Nordsachsen) sind am Sonntag
Ausländer beschimpft, angegriffen und teils geschlagen worden. Die
Bereitschaftspolizei nahm zehn Verdächtige im Alter von 17 bis 22
Jahren vorläufig fest. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen schweren
Landfriedensbruchs, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und
Körperverletzung.


Ein 23-jähriger Libanese wurde von etwa 15 Männern aus der
Hooligan-Szene am Boden liegend geschlagen und getreten, teilte die
Polizei weiter mit. Auch eine Bierflasche wurde ihm in den Rücken
geworfen. Eine Streifenwagenbesatzung befreite den Mann. Dabei wurde
ein Beamter leicht verletzt und der Wagen beschädigt. Die Täter waren
auf drei Ausländer losgegangen und hatten diese mit
ausländerfeindlichen Parolen beschimpft. Zweien der Ausländer gelang
die Flucht.


dpa

 

>> PD Westsachsen 23.08.09 – Schwerer Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Gefährliche Körperverletzung <<

 >>> UPDATE <<<

 Die Tatverdächtigen äußerten sich zunächst nicht zu den Vorwürfen und wurden kurze Zeit später wieder aus der Haft entlassen.
Derweil steht die Polizei vor Rätseln: Völlig unklar scheint das Tatmotiv, schließlich griff die Hooligangruppe, ausländerfeindliche Parolen rufend, den Libanesen und seine BegleiterInnen "aus bisher unbekannten Gründen" (http://www.polizei.sachsen.de/pd_ws/4766.htm) an. Fachliche Kernkompetenz bewies dann aber doch noch die zuständige Staatsanwaltschaft: Die Täter seien im Umfeld der "BSG Chemie" – einem der wenigen aktiven und bekennenden antirassistischen Fußballvereine Leipzigs – zu verorten. (http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/hetzjagd-nach-stadtfest-1/)
Der Amateurfußbalverein "BSG Chemie" sah sich in Vergangenheit des öfteren Drohungen und Angriffen (dokumentiert bei ag.doc) von Nazis ausgesetzt – eben wegen seines, in der hiesigen Fußballlandschaft relativ seltenen, expliziten antirassistischen Konsens. Verein und Fans nannten die Vorwürfe in einer Gegendarstellung (http://www.chemie-leipzig.de/) "…geradzu absurd" und vermuten entweder eine "peinliche Verwechslung" bei der Staatsanwaltschaft oder aber Falschaussagen bezüglich der Vereinszugehörigkeit der festgenommenen Angreifer.

Für Wirbel sorgen neue Aussagen der Tatverdächtigen, wonach es nach ihrem Angriff auf die drei jungen Menschen angeblich eine weitere Auseinandersetzung mit einer "Gruppe von Ausländern" an der Endhaltestelle Taucha gegeben hätte, die wohl zahlenmäßig unter etwas anderen Vorzeichen stand. Einige der verdächtigen Hooligans waren beim anschliessenden Revieraufenthalt verletzt . (http://www.polizei.sachsen.de/pd_ws/4769.htm). Bei soviel Verwirrung über Herkunft und Motive von Opfern und TäterInnen verwunderts dann natürlich auch nicht das man bei der LVZ wieder in alte, bewährte Berichterstattungsmuster verfällt. Im aktuellen Zeugenaufruf der Printausgabe ist somit auch nicht etwa von rassistisch-motivierten Hooligans, sondern nur noch von einem Angriff und einer Schlägerei zwischen den "deutschen" und "ausländischen Gruppen" die Rede. (LVZ-Printausgabe vom 27.8)

Nach einer kurzen Welle medialer Aufmerksamkeit und Empörung übt man sich derweil wieder in der lokalpolitischen Lieblingsdiziplin der Relativierung und Imagepolitur: So bedauert Bürgermeister Schirmbeck zwar den Vorfall, " aber das damit die Stadt Taucha in Verbindung gebracht werde, ist auch eine üble Sache" (LVZ-Print 25.8). In Taucha gäbe es bis auf wenige Ausnahmen kein Problem mit Nazis.
Auch an höhere Stelle wird sich gesorgt. Der Sächsischen Innminister Buttolo (CDU), verurteilte die Gewalt als "völlig inakzeptabel"
und fordert einen Strafverschärfung bei derartigen Delikten. Hierbei bezog er sich jedoch nicht auf den rassistischen Übergriff an sich, sondern explizit auf den Angriff gegen den zu Hilfe eilenden Polizisten. Wie sooft nach rassistischen Übergriffen gibt`s im Prinzip mal wieder auf allen Seiten nur Opfer. Rassistischer Übergriff? "Die Hintergründe sind noch ziemlich unklar" sagt Ricardo Schulz, der zuständige Staatsanwalt.

Nun Ja. Zumindest eines ist sofort sicher: aus Daucha warnse nüsch! – Case’s closed.

 

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Colditz: auch 2009 noch national befreite Zone

Colditz: auch 2009 noch national befreite Zone

Gemeinsam mit der Kampagne „Meine Stimme gegen Nazis“, die das Turnier als festen Termin in ihrem Tourplan hatte, wurde nach erfolglosen Interventionsversuchen für denselben Tag eine Kundgebung auf dem Colditzer Markt angemeldet. Im Kooperationsgespräch geforderte, absurde Auflagen (vor allem vom Colditzer Ordnungsamt selbst vorgebracht) wurden von Landratsamt des Landkreises Leipzig in einem Auflagenbescheid zurückgenommen. Ganz so wenig Polizei wie angekündigt (Personalmangel) war dann am heutigen Samstag nicht vor Ort.
Bereits beim Aufbau von Infoständen und Musikanlage fuhren mit Nazis besetzte Autos am Kundgebungsort auf und ab. „Good night left side“ und „Todesstrafe für Kinderschänder“ scheinen zum Standard-Kleidungs- und auto-Aufdruck-Repertoire der jüngeren ColditzerInnen zu gehören. Weil der von der Stadt Colditz zugesagte und durch die Veranstalter bezahlte Stromversorgung doch nicht funktionierte, verzögerte sich der Beginn der Kundgebung. Als es 16 Uhr dann schließlich beginnen sollte, kamen an die 20 stadtbekannte Nazis auf den Markt, allesamt mit Thor-Steinar-Klamotten, dicken Oberarmen und Bier ausgestattet – Klientel, mit dem nicht zu spaßen ist.
Während die antifaschistische Kundgebung nichts desto trotz startete, versuchten die Veranstalter die Polizei dazu zu bewegen, die offenkundigen Gegner der Veranstaltung vom Platz zu verweisen. „Solange nichts passiert, werden wir nichts machen“, so die lapidare Antwort der Beamten.
Über zwei Stunden liefen trotz der permanenten Präsenz der Nazis Redebeiträge und live-Musik mit der Skate-Punkband „HeMaTom“ (Colditz). Unter den ca. 50 BesucherInnen.fanden sich wenige ColditzerInnen.
Kurz vor Ende hatten sich die pöbelnden, ungebetenen Gäste dann schließlich so viel Mut angetrunken, dass sie sich einzeln der Kundgebung näherten. Continue reading

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