Freie Presse vom 18.07.08

Rochlitz: Brandsätze gegen Jugendclub

Rochlitz. Ein Brandanschlag auf einen
Treffpunkt der linken Szene in Rochlitz ist am Donnerstagabend
glimpflich ausgegangen. Zwei Molotow-Cocktails landeten auf dem Vordach
des Jugendklubs "Alte Schmiede", ohne sich zu entzünden. Offenbar
setzte die Lunte der Brandsätze aber die Dachpappe des Vordachs in
Brand. Die Flammen konnten mit einem Feuerlöscher erstickt werden,
sodass kein weiterer Schaden entstand.

Wenig später wurde ein 20-Jähriger in seiner Wohnung an
der Hochuferstraße von Vermummten überfallen. Als der Mann öffnete,
drängten die Täter ihn in die Wohnung zurück und schlugen mit einer
Zaunlatte auf ihn ein. Freunde des Opfers, die zu Besuch waren, kamen
dem 20-Jährigen zu Hilfe. Der 20-jährige Wohnungsinhaber wurde bei dem
Angriff leicht verletzt.

Wenig später ermittelte die Polizei eine Gruppe von zwei
Frauen und fünf Männern zwischen 17 und 24 Jahren. Sie wurden vorläufig
festgenommen. Bei einem 17-Jährigen wurde eine Schreckschusspistole
sichergestellt. Die Ermittlungen dauern an. (zr)

 

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LVZ online 19.07.08

Brandanschlag und Überfall in Rochlitz – Sieben Festnahmen

Rochlitz/Chemnitz. Vermutlich Rechtsextreme haben am späten
Donnerstagabend einen Brandanschlag auf einen Jugendclub in Rochlitz
(Landkreis Mittweida) verübt und eine Wohnung überfallen. Wie die
Polizei am Freitag in Chemnitz mitteilte, wurden zwei Molotowcocktails
auf den in der linken Szene beliebten Jugendclub geschleudert. Die
Dachpappe auf einem Vordach fing Feuer. Besucher des Clubs konnten die
Flammen schnell löschen, so dass kein großer Schaden entstand.

Nur wenig später wurde ein 20-Jähriger in seiner Wohnung von Vermummten
überfallen. Mit einer Zaunlaute schlugen die Angreifer auf den Mann
ein. Er wurde leicht verletzt. Mehrere Freunde des Opfers, die sich in
der Wohnung aufhielten, konnten die Täter aus der Wohnung drängen,
wobei einer der Vermummten Reizgas versprühte. Der 20-Jährige wurde
leicht verletzt.

An einer Tankstelle nahm die Polizei sieben Verdächtige im Alter
zwischen 17 und 24 Jahren fest, darunter zwei Frauen. Bei einem
17-Jährigen wurde eine Schreckschusspistole entdeckt. Die Polizei
vermutet, dass es sich um Anhänger der rechten Szene handelt, wollte
dies aber noch nicht endgültig bestätigen. Die Ermittlungen werden vom
Staatsschutzdezernat der Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge geführt.
Auch die Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko Rex) des
Landeskriminalamtes ist eingeschaltet.

In Rochlitz kam es in der Vergangenheit des öfteren zu
Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der rechten und linken Szene.
Anfang Mai hatten sich sich eine wüste Schlägerei geliefert. Die seit
April 2007 verbotene Neonazi-Gruppierung „Sturm 34“ war auch in
Rochlitz aktiv.

dpa

© LVZ-Online vom: Samstag, 19. Juli 2008

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LVZ 19.07.08

Polizei bestätigt zwei Festnahmen nach Dresdner EM-Ausschreitungen

Dresden. Die Dresdner Polizei hat mehr als drei Wochen nach den
Übergriffen zum Fußball-EM-Halbfinale zwei mutmaßliche Randalierer
festgenommen. Einer von ihnen ist wieder auf freiem Fuß, ein
21-jähriger Mann aus Dresden in Untersuchungshaft, teilten Polizei und
Staatsanwaltschaft am Freitag gemeinsam mit. Ein zweiter Haftbefehl
gegen einen 29-Jährigen aus Freital sei dagegen aufgehoben worden.
Hinweise von Zeugen und weitere Indizien hätten den Verdacht auf die
beiden Männer gelenkt. Die „Bild“-Zeitung hatte von den beiden
Festnahmen berichtet. Den Männern wird besonders schwerer
Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.

Der 29-Jährige sei polizeilich ein relativ unbeschriebenes Blatt, was
dazu beitrug, den Haftbefehl gegen ihn aufzuheben, sagte ein
Polizeisprecher. Der Jüngere sei dagegen bereits durch Gewalttaten
aufgefallen, „auch im Zusammenhang mit Fußball“.

Nach dem 3:2-Erfolg der deutschen Mannschaft gegen die Türkei am 25.
Juni hatten in Dresden 20 bis 30 Angreifer drei Döner-Läden attackiert.
Dabei wurden zwei Türken verletzt, Scheiben gingen zu Bruch und die
Einrichtung wurde beschädigt. Nach dem Spiel gab es auch in Chemnitz
Ausschreitungen, in Leipzig kam es zu Schlägereien.

Die Dresdner Ermittler durchsuchten bereits am Mittwoch die Wohnungen
der beiden Verdächtigen und beschlagnahmten mehrere Handys und
Computer. Um die Auswertung des Materials zu beschleunigen, wurde die
Sonderkommission „Halbfinale“ auf 16 Beamte aufgestockt. Die Polizei
geht den Angaben zufolge nach wie vor von 20 bis 30 Tätern aus. Der
Sender „Radio Dresden“ berichtete am Freitag, dass die Polizei
mittlerweile gegen 70 Verdächtige ermittle und bezog sich auf den
Anwalt eines mutmaßlichen Täters. Die Polizei verneinte diese
Größenordnung. „70 stimmen nicht“, sagte der Sprecher.

dpa

© LVZ-Online vom: Samstag, 19. Juli 2008

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Sächsische Zeitung 19.07.08

Nach Döneranschlägen

von Alexander Schneider

Die Polizei fasst zwei junge Männer aus Dresden und Freital. Beide stammen aus der Türsteher-Szene.

Spektakuläre
Festnahme in der Friedrichstadt: Bereits am Mittwochnachmittag stoppten
plötzlich mehrere Polizeiautos auf der Hamburger Straße. Sie kamen aus
allen Richtungen. Mehr als ein Dutzend Beamte sprangen heraus und
überwältigten mit gezogenen Pistolen einen 21-jährigen Dresdner. Der
Mann heißt Willy K. und war den Beamten bestens bekannt. Erst am Morgen
hatten sie seine Wohnung durchsucht – und ihn seitdem wahrscheinlich
nicht mehr aus den Augen gelassen.

Willy K. ist ein mehrfach vorbestrafter Gewalttäter mit guten
Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Er war sowohl bei Übergriffen
von Fußball-Chaoten als auch von Nazis auf Polizisten dabei. Nun steht
er im Verdacht, vor drei Wochen bei den ausländerfeindlichen Überfällen
auf türkische Dönerläden in der Dresdner Neustadt beteiligt gewesen zu
sein, kurz nach dem Halbfinale Deutschland – Türkei während der
Fußball-Europameisterschaft.

Wegen offensichtlicher Wiederholungsgefahr erließ der Haftrichter am
Donnerstag einen Haftbefehl gegen Willy K. Seitdem sitzt er in
Untersuchungshaft. Nach Angaben seines Verteidigers Frank Hannig hat
sich der Verdächtige bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert.

Ebenfalls festgenommen wurde Ronny B. aus Freital. Auch er wird
verdächtigt, an den Übergriffen auf die türkischen Geschäfte beteiligt
gewesen zu sein. Und auch er stammt wie Willy K. aus der Dresdner
Türsteher-Szene. Allerdings ist Ronny B. nicht einschlägig
polizeibekannt. Der gegen ihn beantragte Haftbefehl kam nicht zustande.
Ronny B. bestreitet die Tat.

Ein gezielter Angriff

Inzwischen ist sich die Polizei sicher: Der Überfall auf die türkischen
Geschäfte war eine gezielte Aktion. Die Polizei hat den Tathergang in
etwa rekonstruiert. Danach sollen sich die Täter in einer Kneipe am
Straßburger Platz, nahe des Dynamo-Stadions, getroffen haben, um von
dort in die Neustadt zu ziehen. 20 bis 30 Vermummte mit Stangen hätten
dann wenige Minuten nach dem Spiel drei Geschäfte auf dem Albertplatz
und in der Alaunstraße überfallen, Scheiben eingeschlagen, Böller auf
Menschen geworfen und wüst randaliert. Kurze Zeit später waren sie
verschwunden.

Am nächsten Tag gründete die Polizei eine zehnköpfige
Ermittlungsgruppe. Doch es gab nur wenige Hinweise. Obwohl die Neustadt
in jener Nacht gut besucht war, meldeten sich in der ersten Woche kaum
ein Dutzend Zeugen.

Ein vertraulicher Hinweis

Trotzdem gerieten die Verdächtigen nun durch einen Zeugen ins Visier
des Staatsschutzes. Oberstaatsanwalt Christian Avenarius: „Wir haben
einen vertraulichen Hinweis aus der Hooligan-Szene erhalten. Fest
steht, das war keine spontane Zusammenrottung. Ziel der Täter war es,
durch eine ausländerfeindliche Tat Unruhe zu stiften. Sie wollten die
Dresdner und die Ausländer einschüchtern. Wer so etwas macht, muss
rechtsradikal sein.“ Die bisher ermittelten Details legen zudem nahe:
Es gibt eine Verbindung zwischen Rechtsextremisten, gewaltbereiten
Fußball-Hooligans und privaten Sicherheitskräften. So sollen beide
Verdächtige bei einer Dresdner Sicherheitsfirma gearbeitet haben, die
auch im Dynamo-Stadion für Ordnung sorgt. Ronny B. wurde nach
Informationen der SZ entlassen, als ein erster Verdacht gegen ihn laut
wurde. Interessanterweise hatte Willy K. sogar Stadionverbot.

Die Ermittlungen in dieser Szene sind allerdings aufwendig. „Es ist ein
schwieriges Verfahren“, so Avenarius. Auch wohl deshalb hat die Polizei
am Freitag den Fahndungsdruck auf die Täter erhöht. Sie gründete die
Sonderkommission „Halbfinale“. 16 Beamte ermitteln nun im Umfeld der
Anschläge.

Die Überfälle auf die türkischen Restaurants hatten deutschlandweit für
Aufsehen gesorgt. Viele Dresdner hatten an den darauffolgenden Tagen
ihre Solidarität mit den Imbissbesitzern gezeigt.

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Nach fremdenfeindlichen Angriffen in Dresden zur Fußball EM

 Festnahme von zwei Türstehern in Dresden

Laut diversen Pressemeldungen (Sächsische Zeitung, LVZ) wurden in Folge der konzertierten Angriffe auf drei Imbisse in Dresden nach dem EM-Spiel Türkei – Deutschland zwei Personen festgenommen. Beide sind Angestellte einer Sicherheitsfirma, die auch bei Dynamo Dresden für "Ordnung" sorgt. Einer der beiden wurden durch rund ein Dutzend Cops mit gezogenen Dienstwaffen festgenommen, ist wegen mehrerer Gewaltdelikte vorbestraft und wird der Nazi-Szene zugeordnet (Lustigerweise hat er, Willy K., dort, wo er ab und an arbeitet, Stadionverbot).

Insgesamt geht die Staatsanwaltschaft von 30 bis 60 Personen aus, die konzertiert fremdenfeindliche Unruhen auslösen wollten. Meldungen, wonach bis zu 70 Ermittlungsverfahren laufen würden, wurden durch die Polizei dementiert, es wurden allerdings immerhin 92 Personalien nach den Angriffen aufgenommen.

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Polizeibericht PD Westsachsen 17.07.08

Versuchte Brandstiftung

Naunhof. Drei unbekannte Täter hielten sich am 16.07.2008, gegen
22.55 Uhr, auf dem Zufahrtweg zu einem Wohnheim der Lebenshilfe
(geistig und körperlich Behinderte) auf. Sie entzündeten mehrere
Stückchen Kohlenanzünder. Damit überstiegen sie den Zaun und liefen in
Richtung Heim. Als er durch einen Zeuge überrascht wurde, warf einer
der Unbekannten den Anzünder in den Teich. Anschließend flüchteten die
Täter unter „Sieg Heil" rufen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen
aufgenommen.

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Verhandlung am Amtsgericht Leipzig gegen Istvan Repaczki (17.07.08)

"Genetischer Dreck, sowas wie Euch hätte man früher ins KZ gesteckt."

Der lokale Vorzeige-Arier Istvan Repaczki steht derzeit als Angeklagter vor dem Amtgericht Leipzig. Bei einem Überfall auf das AJZ Bunte Platte in Leipzig Grünau im vergangenen Jahr soll er eine junge Frau mit den Worten "Genetischer Dreck" und "Sowas wie Euch hätte man früher ins KZ gesteckt" beschimpft haben. Die Verhandlung wurde nach gut zwei Stunden vertagt, da ein Zeuge fehlte.

Repaczki traute sich jedoch nicht allein in die Südvorstadt, sondern nahm lieber gleich seinen gesamten verfügbaren Volkskörper, bestehend aus Lok-Hools (lt. indymedia Blue Caps und Red Devils) und FKL’ern mit. Natürlich haben auch hier die Herren Fischer, Weithase und Naumann nicht gefehlt. Ca. 30 bis 40 Nazis waren insgesamt am Start und bekamen einen herzlichen Willkommensgruß durch diverse Antifas. Nach beidseitigen Wurfübungen mit Flaschen, Gemüse und Steinen sowie diversem Pfeffernebel schritt team green ein und beide Gruppen entfernten sich. Die Nasen fuhren später mit der Linie 60 in Richtung Reudnitz ab.

Auf der Leipziger Seite des Freien Netzes feiern sich die Nasen für "… Selbstschutz und Kameradenhilfe".

Nun ja, die Verhandlung wird fortgesetzt…


UPDATE:

Die Verhandlung wird am nächsten Mittwoch, den 23. Juli fortgesetzt! ;o)


 

Pressemeldungen:

Polizeibericht 17.07.08

LVZ 18.07.08

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Veranstaltungshinweis Ladenschlussbündnis 21.07.08 – 19Uhr

Einladung zum gemeinsamen Aktionstag

Das Bündnis Ladenschluss lädt
zu einem gemeinsamen Aktionstag für grenzenlose
Entfaltungsmöglichkeiten _ ohne Nazis, rechten Lifestyle, Rassismus und
Antisemitismus am 28. August 2008 in der Leipziger Innenstadt ein.

Am selbigen Tag fällt das Urteil im
Prozess um die Ladenkette “Tonsberg” in der Richard-Wagner-Straße vor
dem Landgericht Leipzig. Nachdem bereits am 3. Juli keine Einigung bzw.
kein Ergebnis zwischen dem Kläger, der Firma Immovaria aus Berlin und
dem “Thor Steinar” Betreiber Mediatex GmbH erzielt werden konnte, soll
dies nun am 28. August geschehen.

Wir haben uns dazu
entschlossen das bisherige Konzept, derartige Ereignisse, sowie den
Laden allgemein mit Protesten in direkter Nähe zu begleiten, zu
erweitern. Für den 28. August planen wir, entgegen der bisherigen
Fokussierung auf die Marke “Thor Steinar” sowie rechten Lifestyle,
einen vielfältigen, kreativen Aktionstag gegen nationalsozialistische,
völkische Ideologie und auch “subtile” nationalistische, rassistische
und antisemitische Einstellungen in der Gesellschaft. Zwar gibt es ein
öffentliches Problembewusstsein in Sachen Thor Steinar und der
gewachsenen Nazi-Aktivierung in Leipzig – dieses schlägt sich
allerdings kaum in Praktischem nieder. Wir denken, dass es wichtig ist,
öffentlich gegen Nazis und rechte Einstellungen aufzutreten, kritisch,
kreativ und zahlreich!

Bisher diskutiert wurde u.A. eine
Kundgebung mit Programm (Redebeiträgen, evtl. Diskussionen und
Veranstaltungen, auch Konzert) in der Innenstadt (evtl. Markt oder
Nikolaikirchhof). Ziel ist es möglichst offensiv und allgegenwärtig
Menschen zu informieren, Aktionen zu den Themen durchzuführen und eine
kreative Mischung linker Agitation darzustellen.

Wir wollen euch herzlich zu einem

Vorbereitungs- und Diskussionsabend am Montag, den 21. Juli um 19 Uhr ins Linxxnet, Bornaische Str. 3d

einladen. Dort wollen wir dann verschiedene Möglichkeiten diskutieren und Planung sowie Logistik miteinander besprechen.

 

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Polizeibericht PD Leipzig 17.07.08

Auseinandersetzung vor Amtsgericht

Am heutigen Donnerstag fand im Amtsgericht Leipzig um 13.00 Uhr eine
Verhandlung wegen einer Bedrohung statt. Inhalt der Verhandlung war der
Überfall auf das alternative Jugendzentrum „ Bunte Platte" im Jahr 2007
durch den Angeklagten . Im Verhandlungssaal befanden sich insgesamt 15
Personen beider Lager. Vor dem Amtsgericht hatten sich in der
Zwischenzeit ca. 20 Rechte gesammelt. Die im Gerichtsaal anwesenden
Linken hatten davon Kenntnis erlangt und wurden nach der Verhandlung
durch einen Seitenausgang nach draußen gebracht.
In der
Zwischenzeit näherte sich aus Richtung Connewitz eine größere Gruppe
linker Personen, die unmittelbar und sofort die rechten Personen
angriff die vor dem Amtsgericht standen. Es flogen Steine, Obst und
Gemüse. Bei Eintreffen der Polizei rannten beide Gruppen in
unterschiedliche Richtungen davon. Es gab keine Verletzten. Auch im
Amtsgericht gab es keine Auseinandersetzungen und keinerlei
Beschädigungen.
Die Polizei leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruch ein.( Vo) 

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LVZ 18.07.2008

Führender Neonazi wegen Beleidigung angeklagt
Tumulte in Bernhard-Göring-Straße

Rechtsextreme und Linksautonome haben sich gestern Nachmittag vor dem
Amtsgericht eine Straßenschlacht geliefert. Hintergrund der
Auseinandersetzung: In Saal 247 des Gerichtsgebäudes in der
Bernhard-Göring-Straße musste sich ein führender Leipziger Neonazi wegen
Beleidigung verantworten.
Dem Gericht war die Brisanz des 13-Uhr-Termins sehr wohl bewusst.
Vorsichtshalber wurde das Polizeirevier Süd verständigt. Angeklagt war
immerhin Istvan R., der zu den führenden Kräften der Neonazi-Gruppierung
Freies Netz Leipzig zählt. Der schmale Rechtsextreme trat allein in
diesem Jahr bei zahlreichen Kundgebungen, etwa in Reudnitz, Grünau und
Großzschocher als Anmelder auf. Vor Gericht musste er gestern im
Zusammenhang mit einem Überfall auf das alternative Jugendzentrum Bunte
Platte in Grünau im vergangenen Jahr. Da soll er laut Anklageschrift
Jugendliche als "genetischen Dreck" beschimpft und ferner gesagt haben:
"So was wie euch hätte man früher ins KZ gesteckt."
Obwohl sich zur Verhandlung sowohl Publikum aus dem Neonazi-Milieu als
auch Linke — nach Polizeiangaben 15 Personen — eingefunden hatten, blieb
es dem Gericht zufolge im Saal friedlich. Gegen 15 Uhr wurde die
Verhandlung vertagt, weil ein wichtiger Zeuge fehlte.
Vor dem Gerichtsgebäude hatte sich unterdessen die Situation zugespitzt.
"Aus Richtung Connewitz näherte sich eine größere Gruppe Linker, die
unmittelbar und sofort die etwa 20 Rechtsextremen angriff, die vor dem
Amtsgericht standen", schilderte Polizeisprecher Uwe Voigt. "Es flogen
Steine, Obst und Gemüse." Zeugen berichteten, dass einige schwarz
gekleidete und überwiegend vermummte Jugendliche das Gerichtsgebäude
gestürmt hätten. "Von konkreten Störungen ist mir nichts bekannt", so
Gerichtssprecher Stefan Blaschke. Auch die Polizei meldete zumindest
keine Auseinandersetzungen innerhalb des Gebäudes.
In der Bernhard-Göring-Straße war ein massives Aufgebot an
Ordnungshütern aufgefahren, sperrte das Umfeld des Gerichts zeitweise
ab. "Beide Gruppen rannten bei Eintreffen der Polizei in
unterschiedliche Richtungen davon", so Sprecher Voigt. "Verletzte gab es
bei den Auseinandersetzungen nicht." Sachbeschädigungen an parkenden
Autos wurden offiziell nicht bestätigt. Die Polizei leitete ein
Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs ein. Frank Döring

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