Wurzener können es selbst beweisen
Zum Thema Antirassistischer Sonntagsspaziergang (LVZ vom 23. März)
schreibt uns Frank Schubert aus Wurzen, der jetzt in Leipzig wohnt:
Oberbürgermeister Jörg Röglin bedauert in der LVZ, dass die
Organisatoren des Antirassistischen Sonntagsspaziergangs am 22. März für
ihr Vorhaben kein überparteiliches Bündnis geschmiedet und keinen
Demo-Aufruf verfasst haben, der von einer breiten Bürgerschaft getragen
werden könne. Die Behauptung des Antifaschistischen Netzwerks Leipziger
Land, die Etablierung der Naziszene in Wurzen sei eng mit "Desinteresse
und Ignoranz der Stadtgesellschaft" verbunden gewesen, mag als
unberechtigt und zu pauschal angesehen werden. Es ist an den
Wurzenerinnen und Wurzenern zu beweisen, dass das Antifa-Netzwerk in
dieser Hinsicht daneben liegt. Niemand hindert Herrn Röglin und die
Wurzener Bürger daran, selbst mit einem breiten Bündnis (ob nun
überparteilich oder parteilos) etwas gegen rassistisches, faschistisches
Gedankengut und ebensolche Taten sowie rechte (Infra-)Strukturen zu
unternehmen. Ebenso muss eigentlich niemand auf eine "von außen
übergestülpte" Demonstration — so der Eindruck eines von der LVZ
zitierten Bürgers — warten, um die unzähligen Aufkleber von sich als
"Nationale Sozialisten" oder "Autonomen Nationalisten" bezeichnenden
Nazis zu entfernen, die seit längerer Zeit die Stadt verschandeln.
Eine Demonstration ist kein Allheilmittel und sicher nicht nach eines
jeden Geschmack. Trotzdem handelt es sich dabei um ein legitimes Mittel,
um Kritik an Entwicklungen zum Ausdruck zu bringen, die als gefährlich
für die Zukunft der Demokratie wahrgenommen werden. Dass solche Formen
der Meinungsäußerung auch Kosten verursachen, ist kein Argument gegen
das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, das seit 1990 auch in Wurzen gilt.