Nach topf-squat-Räumung:

Elternbriefe an Polizei  und Bürgermeister

„Denk mal drüber nach, was du deinen Eltern damit antust…“ sagte ein Polizist zu einem minderjährigen Kind,welches bei der Räumung des besetzten Hauses in Erfurt bei einer Sitzblockade davor festgenommen wurde. 
Die Eltern reagierten auf diese Aussage in einer Form, die so wohl nicht erwartet war. Nämlich mit zwei Stellungnahmen, eine an den Polizeipräsidenten und Oberbürgermeister der Stadt Erfurt. Sie schildern die Erlebnisse ihrer Kinder, welche zudem auch durch andere Personen bestätigt wurden, so heißt es: 

„Was ist geschehen? Unsere minderjährigen Kinder (15 und 16 Jahre) haben am 16.4.2009 an einer friedlichen Sitzblockade vor dem besetzten Haus in Erfurt teilgenommen. Die Sitzblockade wurde aufgelöst, die Kinder sind gegen 7Uhr in Zellen mit den Maßen “0,5Meter x 0,5Meter” pro Person gesteckt wurden, die sich in einen Gefangenentransporter befanden und laut Gedächtnisprotokoll unserer Kinder durch eine Klimaanlage künstlich gekühlt wurden. Unsere Kinder befanden sich stundenlang im Gefangenentransporter. Als es wärmer wurde und die Sonne auf den Transporter schien, wurde die Klimaanlage abgestellt.

Sie hörten, wie ein anderes Mädchen, dass sich in einer Zelle nebenan befand, einen Asthmaanfall erlitt, sie hörten, wie ein anderes Mädchen Stunden lang geschrien hat, dass sie auf Toilette musste und sie hörten die Polizisten vor den Gefangenentransportern, die das Radio noch lauter machten und dabei Smalltalk hielten. Wollten die Beamten die Schreie und Hilferufe der anderen Kinder im Transporter nicht hören? Um die Schreie im Bus kümmerten sie sich, laut Gedächtnisprotokoll unserer Kinder, jedenfalls nicht.

Am späten Nachmittag wurden unsere Kinder, ohne Beisein eines Erziehungsberechtigten, verhört und es wurden Fingerabdrücke genommen. Ein eindeutiges Vergehen seitens der Polizei, da dies bei Minderjährigen nicht erlaubt ist. Irgendwann bekamen sie endlich etwas Wasser zu trinken. Mit Essen wurden sie nicht versorgt.“

 


An diesem Tag war wieder mal zu sehen wie es um einen sogenanten „Rechtsstaat“ bestellt ist, wenigsten konnte das SEK mal üben, ohne immer nur die langweiligen KollegInnen damit nerven zu müssen. Die Antwort für den Polizisten gab es auch noch:

 

“Unsere Kinder haben uns am 16.4.2009 sehr stolz gemacht. Nachgedacht werden muss in den nächsten Tagen an anderer Stelle. Schön wäre es gewesen, wenn das Nachdenken vor der Räumung geschehen wäre. Schön wäre es auch, wenn jeder Diener des Staates zumindest einmal während seiner Ausbildung das Wort “Verhältnismäßigkeit” definieren musste.” 

In Leipzig kommt es seit der Räumung und dem massiven, nicht gerade „verhältnismäßigen“ Einsatz weiter zu Aktionen. Das konnten wohl nicht nur Partysuchende in Connewitz am Wochenende feststellen. Es werden weiter Barrikaden gebaut und Mülltonnen in Brand gesteckt. Einige sind anscheinend immer noch wütend, wenn wundert es, wenn mensch bedenkt, dass eine Person am Freitag mit schweren Verletzungen im Krankenhaus gelandet ist, weil ein Polizist ihn niedergeschlagen hat. Auch andere durften erfahren, wie viel Spaß die Polizei in Leipzig dabei hat auf Menschen ein zu schlagen und mit Blitzlichtgewitter die Datenbanken zu füllen. Die Nächte werden wohl wieder länger und wärmer, da kann mensch froh darüber sein,dass die so schon überlastete Polizei in Leipzig bald Verstärkung bekommt, ob ein paar Hundert mehr dann genug sind, wird wohl abzuwarten sein.

indymedia –  Eltern äußern sich gegen Repression

indymedia – Übersicht zu Soliaktionen in Leipzig 

Video vom vergangenen Freitag in Connewitz:

http://www.youtube.com/watch?v=uejAH2NDWB0
 

 Alle Personen die gekesselt wurden, andere Probleme mit der Polizei hatten oder die den Angriff auf den Verletzten gesehen haben, sollten sich beim EA melden. Geht dagegen vor, lasst euch nicht einschüchtern. Es wurde schon nach der übertriebenen Polizeiaktion im letzten Jahr in Grünau erfolgreich gegen das Verhalten der Polizei vorgegangen. Also meldet euch beim EA, der hilft euch weiter: Freitag 17:30 bis 18:30 Uhr im Linxxnet. ( http://www.left-action.de/gruppen.shtml#EA)

Posted in Allgemein, Erfurt, Freiräume, Leipzig, Region | Comments Off on Nach topf-squat-Räumung:

Ausländerquote im Volkspalast Leipzig

Gute Nachrichten aus der toleranten und weltoffenen Metropole:

"Derrr Volkspalast ist nicht ausländerrrrfeindlich!"
 

Leipzig ist jung, weltoffen und auch ein bißchen frech und sexy – ein Ort "multikultureller Vielfalt" mit dem oft verkannten Charme und kosmopolitischen Geist einer Weltmetropole.
Das dass keineswegs ein billiges Koketieren mit Leerformeln ist, beweisen eine Vielzahl an kulturellen Angeboten immer wieder und  wieder und wieder.

So z.B der "Volkspalast". Freitags gibts hier wames, exotisches Flair zum "Carribean Nightlife"..
Und da der Volkspalast selbstverständlich nicht ausländerfeindlich ist, sind "Ausländer ebenso gern gesehene Gäste wie Inländer."So stehts in den AGB’s… 

 
Dass es bei soviel grenzenloser Toleranz und Freiheit auch mal "zu bunt" werden kann ist klar. Da brauchts Grenzen und deswegen wird dann am Einlass auch schon mal etwas genauer hingeschaut, welche "Volkskörper" hier die Tür zur karibischen Wohlfühlinsel passieren dürfen.

"Aus Gründen von bereits aufgetretenen Schwierigkeiten und Auseinandersetzungen in der Vergangenheit zwischen bestimmten Ausländer- bzw. Zuwanderergruppen, die negative Auswirkungen hatten, wird am Abend nur einem gewissen Prozentsatz an bestimmten Ausländern/Migranten der Einlaß gewährt. Der Ausweis wird während des Aufenthaltes bei der Security aufbewahrt."(AGB)

Carribean Nightlife im Palast des "Volkes" mit 100% Salsa, 50% auf alle Getränke und 5,3 % "bestimmte Ausländer".

"Bunter" gehts nimmer!

 
 

update: Der betreffende Text wurde bis Mittwoch, 14 Uhr, von der Seite genommen. Derzeit kann mensch lesen: "Wir bitten um Entschuldigung, diese Seite wird derzeit überarbeitet." Dabei bleibt die Frage im Raum stehen, ob nur der Text, oder auch die realen Einlaßkriterien einer Überarbeitung unterzogen werden.

Posted in Allgemein, Antifaschismus, Antirassismus, Leipzig, Naziaktivität | Comments Off on Ausländerquote im Volkspalast Leipzig

Nach Stadteilrundgang durch Bürgerinitiative:

Buntes Reudnitz: Erster Bunter Spaziergang zum Entfernen rechter Schmierereien

 Der Lene-Voigt-Park in Reudnitz ist mit den ersten Frühlingstagen wieder ein beliebter Ort für Spaziergänge geworden. Doch dabei gibt es nicht nur Schönes zu entdecken. „Die für den Park so typischen oberirdischen Fernwärmerohre sind eine beliebte Fläche für rechtsextreme Graffiti-Schriftzüge“, sagt er. 

weiter aof lizzy-online.de

Posted in Allgemein, Antifaschismus, Antirassismus, Leipzig | Comments Off on Nach Stadteilrundgang durch Bürgerinitiative:

Jena, die NPD und das Braune Haus

 Jena: “Kampf um die Straße” statt “Kampf um die Parlamente”

npd-blog.info 

Am 14. April 2009 haben Neonazis im Jenaer Paradiespark zwei junge Punks brutal zusammengeschlagen. In einer Mitteilung der Jugend,- Aktions- und Projektwerkstatt Jena (JAPS) hieß es, dabei sei ein Minderjähriger so schwer am Kopf verletzt worden, dass er sich seit dem in stationärer Behandlung im Jenaer Klinikum befindet. Zeugen berichteten demnach, dass etwa 10 bis 15 Neonazis auf die Jugendlichen einschlugen.

Die NPD will bei der Landtagswahl am 30. August 2009 in Thüringen in den Landtag einziehen. Umfragen sehen die rechtsextreme Partei bei etwa fünf Prozent. Dabei gilt die NPD in dem Bundesland als tief zerstritten. NPD-BLOG.INFO sprach mit Max Bauer von der JAPS über die rechtsextreme Bewegung in Thüringen und speziell in der Landeshauptstadt Jena. Er berichtete unter anderem im Antifaschistischen Infoblatt #82 über die Situation in Thüringen. Continue reading

Posted in Allgemein, Antifaschismus, Dokumentiert, Jena, Naziaktivität, Region | Comments Off on Jena, die NPD und das Braune Haus

lizzy-online zu Nazis in Sachsen

Extremismus in Sachsen: Viel Aktionismus am rechten Rand und ein dickes Fragezeichen für die Wahl

Holger Apfel (2. v.r.) und Jürgen W. Gansel (r.), beide sächsische Landtagsabgeordnete, zu Gast bei den Reudnitzer Demos im September 2008. Schulterschluss vollzogen.

 Am 7. Juni werden in Leipzig nicht nur die Europaabgeordneten gewählt, sondern auch die neuen 70 Stadträte, von denen einige die Alten sein werden. Und was zu befürchten steht: Unter den Neuen könnten Gesichter auftauchen, die der Verfassungsschutz nicht gern in Kommunalparlamenten sieht. 

weiter auf lizzy-online.de

Posted in Allgemein, Antifaschismus, Antirassismus, Leipzig, Naziaktivität, Region | Comments Off on lizzy-online zu Nazis in Sachsen

Es wird heißer in Erfurt

Brandanschlag auf Polizeidirektion Erfurt 

Auch letzte Nacht kam es in Erfurt wieder zu zahlreichen Anschlägen und Sachbeschädigungen. Laut MDR kam es am Rande der Demonstration gegen die Räumung des besetzten Topf&Söhne-Geländes zu einem Anschlag auf die Polizeidirektion Erfurt. Während ca. 300 Menschen friedlich von einem riesigen Polizeiaufgebot begleitet durch die Innenstadt zogen, warfen Unbekannte einen Molotow-Cocktail auf den Innenhof der Polizeidirektion Erfurt. Ein Polizeiauto soll dabei Feuer gefangen haben. Des weiteren soll es laut MDR 3 weitere PKW-Brände in der Stadt gegeben haben.
Wahrscheinlich stehen diese Anschläge in Zusammenhang mit der am letzten Donnerstag stattgefundenen Räumung des 8-Jahre besetzten Topf und Söhne-Geländes. Die Räumung fand mit einem riesigen Polizeiaufgebot aus 4 Bundesländern und Bundespolizei statt, bei der auch das SEK zum Einsatz kam.

Quelle: http://www.mdr.de/thueringen/nf-5-22.html#1975066

Posted in Allgemein, Dokumentiert, Erfurt, Freiräume, Region | Comments Off on Es wird heißer in Erfurt

LVZ-Online 18.04.09

Unangemeldete Demo in Connewitz – Verkehrsbeeinträchtigungen am Kreuz

Leipzig. 200 Menschen haben am Freitagabend in der Stockartstraße in Connewitz demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, war die Protestaktion der Sympathisanten der Erfurter Hausbesetzerszene nicht angemeldet worden.

Der Polizeiführer vor Ort versuchte deshalb mehrfach über Lautsprecher Kontakt zu einem Verantwortlichen oder dem Versammlungsleiter aufzunehmen. Die Demonstranten kamen der Aufforderung nicht nach, sondern liefen gemeinsam in Richtung Biedermannstraße. Dort angekommen, warfen einige der jungen Leute Steine in Richtung Polizei. Die eingesetzten Beamte blieben unverletzt. Allerdings wurden zwei Streifenwagen leicht beschädigt.
Der Demonstrationszug teilte sich dann in Gruppen von je 20 bis 30 Personen. Diese verließen die Biedermannstraße in unterschiedliche Richtungen. Dabei wurden drei Papiercontainer in Brand gesetzt. Die Feuerwehr kam zum Einsatz. Außerdem wurden mehrere Container umgeworfen und darin befindliche Baumaterialien auf der Straße verteilt.

Gegen 21 Uhr hatte sich die Lage wieder beruhigt. Von 136 Protestlern wurden die Personalien festgestellt, 161 erhielten einen Platzverweis. Außerdem wurden vier Personen vorläufig festgenommen. Gegen sie wird jetzt wegen Landfriedensbruches und des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr ermittelt.

Aufgrund des Personenauflaufs kam es rund um das Connewitzer Kreuz zu kurzzeitigen Beeinträchtigungen des öffentlichen Straßenverkehrs.

Die Hausbesetzer auf dem Gelände der in NS-Verbrechen verstrickten ehemaligen Firma „Topf & Söhne“ in Erfurt hatten am Donnerstag kapituliert. In den frühen Morgenstunden rückte ein Großaufgebot der Polizei an. Nach einem Gerichtsurteil wurde der geschichtsträchtige Ort, der linken Autonomen seit Jahren als Treffpunkt dient, geräumt. Damit wurde ein Schlusspunkt unter jahrelange Querelen um die Nutzung des Areals gesetzt. Am Donnerstagabend war es bereits in Göttingen zu Solidaritätsbekundungen für die Erfurter Hausbesetzer gekommen.

ast, LVZ-Online
© LVZ-Online, 18.04.2009, 11:29 Uhr

Posted in Dokumentiert, Freiräume, Leipzig | Comments Off on LVZ-Online 18.04.09

PM PD Leipzig 18.04.09

PKW’s angbrannt 

In der vergangenen Nacht, gegen 02:20 Uhr, bemerkten Anwohner in der Bernhard-Göring-Straße auf Höhe der Hausnummer 102 zwei ordnungsgemäß abgestellte Pkw, bei welchen vermutlich mittels Brandbeschleuniger die hinteren Reifen auf der Beifahrerseite durch Unbekannte entzündet worden waren. Da ein 20-Jähriger geistesgegenwärtig reagierte und mit seinem Autofeuerlöscher den Lexus sowie den Skoda ablöschte, blieben beide Feuer auf die Radkästen der Fahrzeuge beschränkt. Ob die Brände mit den Auseinandersetzungen am gestrigen Abend in Connewitz in Verbindung stehen, ist noch nicht abschließend geklärt. (Schm)

Posted in Dokumentiert, Leipzig | Comments Off on PM PD Leipzig 18.04.09

Pressemitteilung PD Leipzig 18.04.09

Polizeieinsatz in Connewitz

Am heutigen Abend, gegen 19:00 Uhr, versammelten sich für eine nicht angemeldete Demonstration in der Stockartstraße in Connewitz ca. 200 Personen. Daraufhin wurde durch den Polizeiführer vor Ort über Lautsprecher mehrfach der Personenkreis von Sympathisanten der Erfurter Hausbesetzerszene angesprochen und die Bekanntgabe eines Verantwortlichen bzw. Versammlungsleiters gefordert. Dieser Forderung wurde jedoch nicht nachgekommen. Vielmehr bewegte sich die Ansammlung in Richtung Biedermannstraße wo es zu mehreren Steinwürfen auf die Einsatzkräfte kam.

Der Personenkreis zerstreute sich in der weiteren Folge in Kleingruppen von je 20 bis 30 Personen in unterschiedliche Richtungen. Teile dieser Gruppen setzten später im Bereich drei Papiercontainer in Brand, welche die Feuerwehr ablöschte. Außerdem stürzten sie mehrere Container um und warfen vorgefundene Baumaterialien auf die Straße. Gegen 21:00 Uhr hatte sich die Lage, deren Eskalation nur durch das konsequente und flexible Einschreiten der verstärkt aufgebotenen Polizeikräfte verhindert werden konnte, wieder beruhigt. 

Im Verlaufe des Abends kam es zu insgesamt 136 Identitätsfeststellungen und 161 Platzverweisen. Außerdem wurden insgesamt vier Personen vorläufig festgenommen und es erfolgten Anzeigen wegen Landfriedensbruches und wegen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Während des Abends kam es zu kurzzeitigen Beeinträchtigungen des öffentlichen Straßenverkehrs im Bereich Connewitzer Kreuz. Im Einsatzzusammenhang wurden glücklicherweise keine Polizeibeamten verletzt. Allerdings wurden zwei Dienstfahrzeuge durch Steinwürfe leicht beschädigt. (Schm)

Posted in Dokumentiert, Freiräume, Leipzig | Comments Off on Pressemitteilung PD Leipzig 18.04.09

Disko im Leipziger Süden

Soli für Erfurt

Am Freitag abend sind rund 200 Menschen in der Stöckartstraße zusammengekommen, um ihre Solidarität u ihr Unverständnis über die Räumung des besetzten Hauses in Erfurt zum Ausdruck zu bringen. Das bereits im Vorfeld beworbene Treffen wurde massiv durch Team Green besucht und supported. Beamte und Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes suchten zunächst fast schon verzweifelt zwischen den Menschen nach einer Person, die sich als AnmelderIn zur Verfügung stellt, was allerdings selbst nach wahlloser Ansprache nicht gelang.

Kurz darauf erklärte Team Green die Ansammlung für nicht regelkonform und ließ an beiden Enden der Stö eine Linie Cops aufstellen, so daß kurzzeitig ein Großteil der Anwesenden gekesselt wurde. Zu diesem Zeitpunkt folgen diverse Steine gegen Einsatzfahrzeuge an der Stöckart-/ Ecke Biedermannstraße. Bei einem Ausbruchsversuch wurde ein Mensch derart zu Boden geprügelt, dass er blutend liegen blieb.

 Nach rund 20 Minuten konnte Mensch die Stö wieder verlassen. In der Folge kam es zu mehreren Glasbrüchen und Containerbränden und diversen Rennereien. An der Meusdorfer-/Biedermannstraße gab es nochmal einen großzügigen Kessel mit anschließender ED-Maßnahme für alle. Zudem war der Auto- und Straßenbahnverkehr rund um’s Connewitzer Kreuz eine zeitlang beeinträchtigt. Laut LVZ kam es insgesamt zu 136 Personalienfeststellungen, 161 Platzverweise und vier Ingewahrsamnamen mit Anzeigen wegen Landbfriedensbruchs und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.

Zudem überlegen die Cops noch, in welchem Zusammenhang zwei Fahrzeugebrände in der Südvorstadt in der letzen Nacht im Zusammenhang stehen mit dem gestrigen Abend. Sicherlich schnell war ihnen klar, warum der ein oder andere Stein sich in das Revier in der Richard-Lehmann-Straße verirrte.

Im Zuge der Berichterstattung wird auch fast dankbar auf die Zusagen des sächsischen Polizeipräsidenten Merbitz hingewiesen, dass Leipzig als Kriminalitätsschwerpunkt bald mehr Mitspieler im Grünen Team bekommen werden. Merbitz, der früher Leiter der ehemaligen PD Grimma war, ist sozusagen vom Fach und bezeichnet auch heute noch rechte Gewalttäter als Skinheads (das Bild scheint sich bei ihm unverändert eingeprägt zu haben…).  

LVZ-Online: Unangemeldete Demo in Connewitz – Verkehrsbeeinträchtigungen am Kreuz

PD Leipzig: Polizeieinsatz in Connewitz 

PD Leipzig: PKW’s angebrannt 

indymedia: Leipzig – Solidemo für Erfurt 

http://www.youtube.com/watch?v=uejAH2NDWB0
 

Posted in Allgemein, Erfurt, Freiräume, Leipzig | Comments Off on Disko im Leipziger Süden