Leserbriefe in der LVZ Muldental vom 27.03.2009

Schwarze Menge machte Angst


Zum Thema „Antirassistischer Sonntagsspaziergang“ am 22. März in Wurzen im Allgemeinen und zum Leserbrief „Wurzener können es selbst beweisen“ von Frank Schubert im Besonderen (LVZ vom 25. März) schrieb uns Leserin Christa Bär aus Wurzen ihre Meinung: Als Wurzener Rentnerin, die von Anfang an jedes Jahr die Strecke zum Gedenken an die Todesmärsche der KZ-Häftlinge mitläuft — und das nicht als einzige Wurzenerin, die gegen Nazis demonstriert! — erlaube ich mir zu fragen, ob Herr Schubert am 22. März in Wurzen war? Ich glaube es nicht. Denn diese sich aufrührerisch gebärdende schwarze Menge war nicht weniger beängstigend als ein Aufmarsch von Neonazis. An solchem „Spaziergang“ teilzunehmen, hätte ich mich geschämt! Herr Schubert sollte mal erklären, wie jemand, der nicht bereit ist, Gesicht zu zeigen, die Zukunft der Demokratie sichert.


Krawalltouristen schaden nur


Zum selben Thema äußert sich auch unser Leser Wolfgang Gloger aus Wurzen: Zu diesem Antirassistischen Sonntagsspaziergang fällt mir außer Wut und Zorn nichts mehr ein. Seit Monaten versuchen viele Menschen, ihre Stadt Wurzen attraktiver, bunter, fröhlicher und lebenswerter zu gestalten. Ich erinnere nur an die Adventszeit, an den Weihnachtsmarkt oder wie zuletzt an das erste Wurzener Nachtshopping am 20. März. Wer dabei war, wird mir recht geben, dass es äußerst gelungene Veranstaltungen waren, die Lust darauf machen, hier in dieser Stadt zu leben und die Stadt zu erleben. Am darauf folgenden Sonntag kommen dann Krawalltouristen, die Wurzen wieder in eine Ecke stellen wollen, wo keine Ecke ist. Natürlich muss man sich mit politischen Gegnern auseinander setzen, aber doch nicht mit solchen Mitteln und solch einem Auftreten. Ich finde es einen Skandal, dass solche Personen unser wichtiges Grundrecht auf Demonstration und freie Meinungsäußerung so ausnutzen. Genauso übrigens, überhaupt so eine Form der Demonstration zu genehmigen beziehungsweise in dieser Form ablaufen zu lassen. Wurzener Bürger sind nicht mehr oder weniger gegen rechts als überall in der Bundesrepublik, in Europa oder sonstwo auf dieser Welt. Die Organisatoren dieser Veranstaltung sollten mal überlegen, wem sie mehr geschadet haben.

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Frankfurter Rundschau vom 26.03.09

Thor Steinar macht den Daimler
 
Als "Nordic Company" bezeichnet sich Thor Steinar – noch: Die Klamottenmarke der Neonazis, Neuheiden und Germanophilen macht’s wie Daimler und holt arabische Investoren ins Boot. Geschäftsführer der dann wohl bald als "Arabic Company" firmierenden Thor-Steinar-Firma Mediatex ist, wie das Amtsgericht Potsdam der FR bestätigte, seit kurzem ein Mohammed M. Aweidah, geboren in Dubai. Die rechtsextreme Szene ist nicht amüsiert.

 Neuer Gesellschafter der Mediatex im brandenburgischen Königs Wusterhausen ist dem für das Handelsregister zuständigen Gericht zufolge die International Brands General Trading (IBGT) aus Dubai. Sie gehört zum Imperium des Faisal al-Zarooni, der offenbar vor allem Immobilien in Dubai, aber auch eine Auto-Tuning- und eine Hubschrauber-Firma besitzt. Einen "F. Zaroni" nennt die Thor-Steinar-Homepage im Impressum als Geschäftsführer.
 

Laut Amtsgericht Potsdam hat der bisherige Mediatex-Chef Uwe Meusel seine Geschäftsführertätigkeit niedergelegt und steht nur aus formalen Gründen noch neben Aweidah im Handelsregister. Das hindert ihn nicht daran, für die Mediatex zu sprechen – aber nicht mit der FR: "Wir wollen dazu nichts sagen; die FR ist nicht unser Sprachrohr." Der Berliner Morgenpost hatte er bestätigt, seine Firma sei von einem "ausländischen Investor" übernommen worden. Eine "weltweite Expansion" sei vorgesehen, mit 20 neuen Läden in Deutschland und weiteren in Nordamerika, Russland, Asien und im Baltikum.

 In rechtsextremen Kreisen zirkulieren Boykottaufrufe ob des "Ausverkaufs". Rechte sind die besten Kunden für Freizeitkleidung mit Runen und Schriftzügen wie "Afrika Expedition" oder "furchtlos und beharrlich". Thor Steinar hat sich, anders als Neonazi-Lieblingsmarken wie Fred Perry oder Lonsdale, nie von der Szene distanziert.

 Die jüngsten Kollektionen sind mit Blümchenmustern und englischsprachigen Schriftzügen schon fast harmlos. Neonazis werfen Thor Steinar deshalb vor, rechte "Ideale" zu verraten und nur dem schnöden Mammon zu dienen. Und Meusel baut der Märkischen Allgemeinen zufolge eine 650-Quadratmeter-Prachtvilla in Königs Wusterhausen.

 
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LVZ Muldental(2) vom 26.03.2009

Antifa-Aufmarsch
"Kein akzeptables Mittel der Demokratie"

Wurzen. Mit der angeblichen Ignoranz der Bürger gegenüber dem Thema
Rechtsextremismus rechtfertigte Juliane Nagel gestern Organisation und
Verlauf des "Antirassistischen Sonntagsspaziergangs" am 22. März in
Wurzen. In einem Schreiben an die LVZ erklärte die Sprecherin des
"Antifaschistischen Netzwerks Leipziger Land": "Die
,Sonntagsspaziergänge’ wurden auch in den Vorjahren von den
,Eingeborenen’ kaum wahrgenommen." Man müsse aber gegen die auch vor
Wurzen nicht halt machenden gewachsenen Aktivitäten von Nazis vorgehen.
Dagegen "richtete sich die Demonstration." Nagel, Mitglied im
Landesvorstand der Linken Sachsens, räumte ein: "Sicherlich waren
Erscheinungsbild und auch skandierte Sprüche mehr als
gewöhnungsbedürftig." Um dann jedoch denen die Schuld dafür zuzuweisen,
die solche Aktionen hätten unnötig machen können: "Es liegt in der Hand
der Wurzener Bürgerschaft, ein Klima demokratischer Alltagskultur und
Weltoffenheit zu leben, das einen anderen Anstrich und andere Methoden
hat." Als zweiten Schuldigen machte die Antifa-Funktionärin die Polizei
aus: "Wer thematisiert das massive und überzogene Aufgebot, das den
Demonstrierenden von Anfang an mit Aggressivität und Misstrauen
entgegentrat?" — Das von vielen Bürgern erlebte Bild sah anders aus:
Demo-Teilnehmer beschimpften Wurzener, zeigten ihnen den Stinkefinger,
brachen aus, um die erlaubte Strecke zu verlassen, demolierten parkende
Autos. Dem LVZ-Fotografen drohten sie, ihn aus dem Weg zu räumen, wenn
er nicht verschwände. Und: Nicht bei allen Aufmarschierten war es
möglich, ihre Identität festzustellen, weil sie ihr Gesicht verhüllt
hatten — nach dem Versammlungsgesetz eine Straftat.
Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linken, die nach eigenen Worten
als Beobachterin an der Demo teilnahm, äußerte sich gestern auf
LVZ-Anfrage so: "Niemand kann sicherlich wirklich glücklich sein. Eine
völlig verfehlte Polizeistrategie auch schon im Vorfeld einerseits, die
mangelhafte Einbeziehung von Strukturen in Wurzen, die das inhaltliche
Anliegen teilen, anderseits haben eine brisante Lage geschaffen. Ich
erinnere aber daran, dass der Ursprung des diesjährigen Problems in den
massiven Angriffen von Neonazis auf die Demo im vergangenen Jahr liegt.
Ich bin mir sicher, dass eine intensive interne Auswertung diese Fehler
für die Zukunft vermeiden wird."
Wurzens Bürgermeister Gerald Lehne, der Oberbürgermeister Jörg Röglin
derzeit vertritt, verwies gestern auf dessen Erklärung im Namen der
Stadt und ihrer Bürger (LVZ berichtete) "Er hat sich eindeutig
positioniert, indem er unter anderem betonte: ,Ich habe im Wahlkampf
klare Worte zum Thema Rechtsextremismus gefunden, und dazu stehe ich.
Ich weise in aller Deutlichkeit Versuche zurück, alle Wurzener
Bürgerinnen und Bürger an den Pranger zu stellen.’" Dem sei nichts
hinzuzufügen, so Lehne. "Außer: Man darf sich nicht vermummen, wenn man
Gesicht für Wurzen zeigen will. Unsere Wurzener Bürger zeigen täglich
Gesicht. Wenn aus Demonstrationen heraus die Gefahr von
Körperverletzungen und Sachbeschädigungen ausgeht, ist das kein
akzeptables Mittel der Demokratie. Wir danken den Beamten der Polizei
für ihr umsichtiges und engagiertes Handeln." Wulf Skaun

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LVZ Muldental vom 26.03.2009

Standpunkt:
Arroganz und Anmaßung

Sie kapieren nichts. Sie wollen nichts kapieren. Sie wollen "action".Jedenfalls die, die den "Antirassistischen Spaziergang" am 22. März in Wurzen zu einer Farce gemacht haben, was den Titel des vomAntifaschistischen Netzwerks Leipziger Land organisierten Aufmarsches betrifft. Sicher, das Anliegen ist wichtig. Daher wird es von der demokratischen Mehrheit der Wurzener nicht nur nicht in Frage gestellt, sondern durch ihr alltägliches Verhalten unterstützt. Es gibt aber auch
Menschen und Einrichtungen in der Stadt, die ganz aktiv und kontinuierlich allen Spielarten von Rassismus und Neofaschismus den
Kampf ansagen. Mit friedlichen Mitteln, ohne Hass-Tiraden-Lautsprecher und gewaltbereites Getöse in martialischem Gewand. Dazu zählen die neue Rathausspitze, das Netzwerk für Demokratische Kultur, die demokratischen
Parteien, die Jugend- und Sportvereine, natürlich die Schulen, um nur einige zu nennen.
Sich mit ihnen und anderen Bürgern zu einem von allen, vor allem den Wurzenern selbst, gewollten Aktionsbündnis zusammenzuschließen, fiel den linksradikalen Organisatoren nicht ein. Ich vermute, weil sie sonst auf
einen Teil der vermummten Mitläufer verzichten müssten, die einer ganz anderen Losung folgten. Im Internet kann man sie, kopfschüttelnd, lesen — "Wurzen: Sie wollen uns nicht? Wir kommen trotzdem!" Daneben ist ein Mädchen abgelichtet, das sich die Augen zuhält. Das, so soll das Foto wohl lehren, blind gegenüber dem Neonazismus ist und daher auf die
lichten geistigen Höhen der Heilsbringer geführt werden muss. Welche dummdreiste Arroganz, welche geistlose Anmaßung gegenüber mündigen Bürgern, die man nach offizieller Lesart doch für eine gute Sache gewinnen möchte. Doch demokratisches, einvernehmliches Miteinander geht anders. Und so bleibt mir unverständlich, warum die Linke des
Landkreises, obwohl nicht Veranstalter, sich von dieser bösen Anti-Demokratie-Vorstellung nicht öffentlich distanziert.

@w.skaun@lvz.de

Von Wulf Skaun

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Jungle World Nr. 4, 22. Januar 2009

Harte Männer – Hartes Geschäft

Es gehört zu den Prämissen der antideutschen Bewegung, dass sie eigentlich keine sein möchte. Der Widerspruch zwischen Ideologiekritik und Realpolitik dürfte auch künftig nicht aufzulösen sein. Zum Stand der Dinge bei den Antideutschen.

von Walter Schrotfels, Michael Reich und Hugo Stern

I. Prolog

1954 beschrieb Simone de Beauvoir in ihrem Roman »Die Mandarins von Paris« das intellektuelle Klima einer von historischen Epochenbrüchen gezeichneten Generation. Die drei Protagonisten, für die Jean-Paul Sartre, Albert Camus und Maurice Merleau-Ponty die Vorbilder waren, beschreiten jeweils einen paradigmatischen Weg linker Geschichte, der aus den klaren Frontlinien des Zweiten Weltkrieges hinaus in das postfaschistische Frankreich führt. Als mit dem Nationalsozialismus der große Gegner verschwunden war, mussten ein Menschheitsverbrechen von gewaltiger Tragweite und die Kollaboration des Vichy-Regimes mit den Deutschen intellektuell und persönlich bewältigt werden. Letztgenannte, die vorerst schwerer im Gedächtnis der Intellektuellen wog, vertrug sich nicht mit dem Mythos einer allgemeinen Résistance. Zudem führten die Schrecken des Stalinismus in der Sowjetunion zu einer Spaltung der französische Linken.

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Rassistische Berichterstattung

Rassismus in LVZ und Presseinformationen der Polizeidirektion Leipzig



 



Zwei "betrunkene Litauer" [LVZ – 20.03.2009] randalieren, zwei "augenscheinlich ausländische Männer" [PD Leipzig – 19.03.2009] rauben Mann aus, "die beiden Mazedonier und der Albaner" [LVZ – 24.03.2009] konnten am Tatort festgenommen werden, ein "russischer Staatsbürger" [PD Leipzig – 20.03.2009] missachtet Vorfahrt.









 






Dies sind Zitate aus Pressemitteilungen der Leipziger Volkszeitung und der Leipziger Polizei im Zeitraum vom 19. bis 24.03.2009.



In den restlichen Pressemitteilungen (siehe
LVZ Polizei Ticker und
Presseinformationen der Polizei Leipzig) sind Nationalitäten
offensichtlich gar nicht wichtig, ist doch der geneigten Leserschaft
klar, dass es sich dann um "Deutsche" handeln muss und dies ja wohl
nicht explizit erwähnenswert ist. In den Fällen, wo es sich um "Deutsche" handelt, wird dann von "Männern", "alkoholisierter 26-Jähriger", "Eindringling" oder "Täter" gesprochen.



Kurz gesagt: "Normal" ist "Deutsch" und muss deshalb nicht erwähnt
werden. Alles was nicht "Normal" ist, ist dann "ausländisch" oder eben
aus Litauen. Continue reading

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Landtagswahl 2009 in Sachsen

Es wird eng für die NPD

 Dresden. Für die sächsische NPD wird es laut zweier aktueller Umfragen eng mit einem Wiedereinzug in den Landtag. Eine Umfrage sieht die rechtsextreme Partei mit fünf Prozent wieder im Landesparlament, nach einer anderen bleibt die NPD mit vier Prozent draußen.

Das Leipziger Institut für Marktforschung ermittelte im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion fünf Prozent für die NPD, die damit gegenüber der letzten Landtagswahl (9,2 Prozent) fast die Hälfte ihres Stimmanteils verlieren würde. Laut den Ergebnissen der Marktforschungsagentur Aproxima im Auftrag der Landesregierung verliert die NPD sogar noch stärker: mit vier Prozent bliebe sie draußen.

Die Landtagswahl in Sachsen findet am 30. August statt. Als NPD-Spitzenkandidat tritt der derzeitige Fraktionsvorsitzende Holger Apfel an. Die sächsische NPD hatte bei ihrem Landesparteitag am 8. März eine Landesliste mit 40 Kandidaten aufgestellt.

Nicht mehr aufgestellt wurde der jetzige Abgeordnete Peter Klose (Zwickau), der als letzter Nachrücker für den zurückgetretenen Abgeordneten Matthias Paul ins Landesparlament gerutscht war. Wegen des Verdachts auf Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen ermittelt die Staatsanwaltschaft Zwickau seit einem Jahr gegen Klose und hat mittlerweile die Aufhebung von Kloses Immunität erreicht.


www.redok.de 

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LVZ-Online 26.03.09 Mazedonier

Einbruchsversuch im Waldstraßenviertel – Nachbar alarmiert Polizei


Leipzig. Drei Einbrecher konnten am Freitagabend von der Polizei noch am Tatort festgenommen werden. Wie die Behörde mitteilte, hatte ein 32-jähriger Bewohner eines Mietshauses in der Funkenbergstraße im Hausflur seltsame Geräusche gehört und schaute deshalb durch den Türspion. Er sah, wie die drei zwischen 32 und 38 Jahre alten Männer versuchten, in die gegenüberliegende Wohnung einzudringen. Der Mieter alarmierte die Polizei, die kurz darauf an dem Haus im Waldstraßenviertel eintraf.

Den Einbrechern war es bis dahin nicht gelungen, die Tür zu öffnen, sodass sie das Haus verlassen wollten und mit dem Aufzug nach unten fuhren. Im Erdgeschoss liefen die beiden Mazedonier und der Albaner jedoch einem der drei Polizeibeamten in die Arme, der am Ausgang gewartet hatte, während seine zwei Kollegen über die Treppe zum Tatort liefen.

Die Täter hatten ein Brecheisen und zwei Schraubendreher bei sich, die zu den Einbruchsspuren an der Tür passten. Gegen die Männer wird nun wegen versuchten Einbruchs ermittelt. Der 39-jährige Mieter war zur Tatzeit nicht in seiner Wohnung und wurde später über den Vorfall informiert.

maf, LVZ-Online
 

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LVZ-Online 26.03.09

Zwei betrunkene Litauer randalieren in Wohnung in Anger-Crottendorf 

Leipzig. Für zwei junge Litauer endete eine wilde Geburtstagsparty am Mittwochabend in der Gewahrsamszelle der Leipziger Polizei. Ein 23-Jähriger feierte zusammen mit einem 21-Jährigen seinen Geburtstag in der Wohnung eines Bekannten in Anger-Crottendorf. In Abwesenheit des 27-jährigen Wohnungsinhabers zerstörten die beiden Männer nach Angaben der Polizei zunächst sämtliche Möbelstücke sowie einen Fernseher. Danach versuchten sie, durch die geschlossenen Fenster mehrere Gegenstände aus der Wohnung im dritten Obergeschoss auf die Cichoriusstraße zu werfen. Dabei gingen drei Fensterscheiben zu Bruch. Ein vor dem Haus abgestellter VW Golf wurde durch Glassplitter beschädigt.

Als die Polizei gegen 22.15 Uhr eintraf, um die Männer zur Rede zu stellen, leisteten diese heftigen Widerstand, indem sie die Beamten wegstießen und abdrängten. Zudem entriss einer der beiden einer 23-jährigen Polizistin das Mobiltelefon, mit dem diese gerade Verstärkung rufen wollte. 

Mithilfe weiterer Einsatzkräfte gelang es der Polizei schließlich, die Randalierer zu überwältigen und festzunehmen. Ein Atemalkoholtest ergab bei dem 21-Jährigen einen Wert von 1,88 Promille, bei dem 23-Jährigen wurden 1,16 Promille festgestellt. 

Noch am Donnerstag sollten die beiden Tatverdächtigen im Rahmen eines beschleunigten Strafverfahrens einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Bis zum späten Nachmittag lagen der Polizei über das Ergebnis des Verfahrens noch keine Erkenntnisse vor.

nöß, LVZ-Online

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LVZ-Leserbrief 26.03.09

Einen Aufschrei durchzieht die Wurzner BürgerInnenschaft, glaubt man den
am 24.3.09 veröffentlichen Meinungen zum 5. Antirassistischen
Sonntagsspaziergang, der am 22.3.09 durch Wurzen führte.
Gegen die auch vor Wurzen nicht halt machenden gewachsenen Aktivitäten
von Nazis wie auch – symbolisch und im Zusammenhang mit dem UN-Tag gegen
Rassismus – gegen die Unterdrückung und Ausgrenzung von Menschen mit
Migrationshintergrund, die sich im Alltag und durch staatliche Politik
vollzieht – richtete sich die Demonstration.
In der erzürnten Debatte um die Nicht-Wurzner, die am Sonntag zahlreich
in der Stadt erschienen waren, werden mehrere Dinge ausgeblendet: die
"Sonntagsspaziergänge" wurden auch in den Vorjahren von den
"Eingeborenen" kaum wahrgenommen. Gerade im letzten Jahr war die
Demonstration ca. 80 Nazis ausgesetzt, die die zumeist jungen Leute
sogar versuchten tätlich anzugreifen. Wo waren denn all die aufrechten
DemokratInnen, die sich nun lauthals gegen wahrnehmbare öffentliche
Meinungsbekundungen gegen rechts – und damit gegen Grundrechte, wie das
auf Versammlungsfreiheit und gegen Zivilcourage- aussprechen?
Wer thematisiert das massive und überzogene Polizeiaufgebot, das den
Demonstrierenden von Anfang an mit Aggressivität und Mißtrauen
entgegentrat? Wer rückt die Nazis in den Fokus, die sich auch in diesem
Jahr wieder versammelt hatten?
Wer hat den Bürgermeister der Stadt daran gehindert auf das Netzwerk
junger Leute aus dem Landkreis zuzukommen, und was das NDK, auf das in
der Anfangsphase der Vorbereitungen zum 22.3. zugegangen wurde und was
in einer ersten Version des Aufrufes zum Sonntagsspaziergang explizit
als wichtiger Träger demokratischer Kultur in der Stadt hervorgehoben
wurde, den Tag zu nutzen und die Wurzner BürgerInnen mit einem eigenen
Aufruf für eine weltoffene, nazifreie Stadt auf die Straße zu holen?

Sicherlich waren Erscheinungsbild und auch skandierte Sprüche mehr als
gewöhnungsbedürftig.
Es liegt in der Hand der Wurzner Bürgerschaft, ein Klima demokratischer
Alltagskultur und Weltoffenheit zu leben, das einen anderen Anstrich und
andere Methoden hat.

Juliane Nagel

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